Autor: Ulm TV

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag eine Frage zur Rolle deutscher Finanzämter bei Steuerermittlungen offen gelassen. Das von der Staatsanwaltschaft Trient gestellte Vorabentscheidungsersuchen sei unzulässig,…

Bei den schweren Überschwemmungen in New York sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Das verlautete am Donnerstag aus Polizeikreisen der US-Metropole. Die verheerenden Überschwemmungen wurden…

Rund sechs Monate nach dem Überfall auf einen Geldtransporter am Berliner Kurfürstendamm hat ein angeklagter mutmaßlicher Täter die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingeräumt. Der 31-jährige Muhamed…

Rund ein Jahr und neun Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Anklage gegen sechs Tatverdächtige erhoben worden. Den Beschuldigten im…

Sogenannte Nulltarif-Optionen verstoßen gegen die EU-Verordnung über den Zugang zum offenen Internet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag auf die Fragen von deutschen Gerichten…

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Abschaffung des Tarifeinheitsgesetzes gefordert. Die Regelung verschärfe Tarifkonflikte, wie derzeit bei der Deutschen Bahn zu beobachten sei, sagte…

Eine von der Klimaschutzbewegung Fridays for Future geplante Fahrraddemonstration über die Autobahnen 7 und 37 bei Hannover bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht im niedersächsischen Lüneburg bestätigte nach…

Die Linke drängt die Bundesregierung, die Protokolle der Corona-Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. „Weil das Bundeskanzleramt mauert, prüft die Linksfraktion, wie wir die…

Bei einer groß angelegten Razzia gegen Mitglieder der Rockergruppierung Hells Angels in neun Städten in Nordrhein-Westfalen sind zwei Tatverdächtige festgenommen worden. Bei ihnen handelt es sich…

Überschwemmungen beispiellosen Ausmaßes, Chaos und mindestens sieben Todesopfer: Wirbelsturm „Ida“ hat am Donnerstagmorgen die US-Metropole New York heimgesucht. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem „historischen…

Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle. Diese beschränkt sich im Kern auf eventuelle Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben sowie einen möglicherweise unzulässigen Druck auf die…

Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine stärkere militärische Eigenständigkeit der EU plädiert. „Afghanistan ist ein bitteres Ende, ist eine schwere…