Autor: Ulm TV

Das Landgericht Gera hat eine Telefonüberwachung und eine Wohnungsdurchsuchung im Zusammenhang mit internen Ermittlungen der Thüringer Polizei für rechtswidrig erklärt. Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Linken-Fraktion…

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Michael Güllner, glaubt, dass die neue Bundesregierung den Höhenflug der AfD stoppen kann. „Es ist durchaus möglich, die AfD wieder auf…

Arbeitsmarktexperten und die Gewerkschaft IG Metall kritisieren den Vorschlag des baden-württembergischen Finanzministers Danyal Bayaz (Grüne) für ein späteres Renteneintrittsalter für Akademiker.“Niemandem ist geholfen, wenn innerhalb des…

Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung dafür kritisiert, dass sie immer mehr Geld für externe Berater ausgebe und dabei sogar Kernfunktionen der Verwaltung aus der Hand gebe.…

Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), wonach Israel mit seinen Angriffen auf das Regime und das Atomprogramm in Iran die „Drecksarbeit“ auch für Deutschland erledige, stoßen…

Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen mutmaßliche Rechtsterroristen haben die Behörden in Sachsen am Mittwoch eine Großrazzia durchgeführt. Durch die Soko Rex beim Landeskriminalamt Sachsen seien mit…

Die iranische Regimekritikerin Nasrin Sotoudeh hält einen Regimewechsel im Iran angesichts der israelischen Luftangriffe für wahrscheinlicher.“Ein Sturz des Regimes wäre jetzt sicherlich eher möglich“, sagte Sotoudeh,…

Die Bundesregierung will nicht darüber spekulieren, ob der Krieg zwischen Israel und dem Iran eine neue Flüchtlingswelle in Richtung Mitteleuropa in Bewegung setzen könnte.“Ich glaube, dafür…

Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hat Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einer „bedingungslosen Kapitulation“ zurückgewiesen. „Die Iraner sind kein Volk, das kapituliert“, sagte er…

Die Europäische Kommission verklagt Portugal vor dem Gerichtshof der Europäischen Union wegen fehlender Maßnahmen im Verbrauchsteuerbereich. Ein entsprechender Beschluss sei am Mittwoch gefasst worden, teilte die…

Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag leicht in den roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr…

Die Preise an den deutschen Tankstellen haben sich in der vergangenen Woche spürbar erhöht.Der Preis für einen Liter Diesel stieg hierbei deutlicher als bei Benzin, wie…