Autor: Ulm TV

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch eine Änderung des EU-Klimagesetzes vorgeschlagen. Damit soll ein EU-Klimaziel für 2040 festgelegt werden, welches eine Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen um 90…

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen beschlossen. Außerdem wurde ein Gesetzentwurf für die Verteilung der…

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen. Ziel sei die Unterbindung des Lachgas-Missbrauchs, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit.Vor allem Kinder und…

Der in Münster lehrende Kirchenrechtler Thomas Schüller hat das zivilrechtliche Urteil des Landgerichts Köln im Schadenersatzprozess eines Missbrauchsopfers gegen das Erzbistum Köln scharf kritisiert.Das „Anmaßende und…

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Auslobung von 10-Euro-Gutscheinen durch eine niederländische Versandhandelsapotheke für unzulässig erklärt. Die Aktion, bei der Kunden bei Einlösung eines E-Rezepts…

Der frühere Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will neuer Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) werden. Gröhe werde sich auf der nächsten DRK-Bundesversammlung am 29. November in…

Das katholische Hilfswerk Misereor kritisiert die weltweiten Kürzungen von Entwicklungsgeldern scharf.“Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig und erfolgreich. Und diese Erfolge sind belegbar“, sagte Misereor-Hauptgeschäftsführer Andreas Frick am Mittwoch…

Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W), Sabine Bösing, warnt vor den Gefahren der starken Hitze für Obdachlose. „Die Straße wird im Sommer zum sehr ernstzunehmenden…

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat sich im Streit um die Regenbogenflagge vor dem Parlament von der Äußerung des Bundeskanzlers distanziert, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“.“Das ist eine…

Der Dax ist am Mittwoch mit Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.735 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem…

Der Präsident des Außenhandels- und Großhandelsverbandes BGA, Dirk Jandura, rät der Europäischen Union im Handelsstreit mit den USA dazu, einen „kühlen Kopf“ zu bewahren. Die Kritik…

Innerhalb eines Jahres ist der Anteil der Unternehmen, die Blockchain-Technologien nutzen oder deren Einsatz in naher Zukunft planen, von rund sieben auf knapp zehn Prozent gestiegen.…