Autor: Ulm TV

Das Bundeskriminalamt kann das geänderte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das soziale Netzwerke seit dem 1. Februar verpflichtet, ihm strafbare Inhalte zu melden, bis auf weiteres nicht vollstrecken. Das…

Die US-Muttergesellschaft von Google, Alphabet, hat ihren Gewinn im vergangenen Jahr fast verdoppelt. Der Internetgigant teilte am Dienstag mit, dass es 2021 einen Nettogewinn von 76…

Der neue CDU-Chef Friedrich Merz hat Pläne der Union für eine mögliche Impfpflicht skizziert. Er könne sich eine gestaffelte Impfpflicht ab 50 Jahre vorstellen, sagte Merz…

Der Verteidigungsexperte der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), wirft Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vor, in dem Konflikt mit Russland abzutauchen. „Die Verteidigungsministerin ist ein Ausfall in der…

Der Vorstoß zur vorzeitigen Abschaffung der EEG-Umlage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) trifft in der Wirtschaft auf Zustimmung, geht aber nach Vorstellungen des Mittelstandes nicht weit…

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. „Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns durch…

Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, hält eine Rückkehr zur Schuldenbremse ab dem kommenden Jahr für möglich. „Die Schuldenbremse gilt in einer Ausnahmesituation wie der…

Führende Fachleute aus Virologie und Epidemiologie haben Zweifel, dass das Corona-Infektionsgeschehen nach der Omikron-Welle einem endemischen Zustand deutlich näher kommt. „Es ist absolut möglich, dass nach…

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. „Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns…

Nach der Wahl der neuen Grünen-Spitze an diesem Wochenende hat die designierte Co-Vorsitzende Ricarda Lang angekündigt, das im Ampel-Koalitionsvertrag vorgesehene Klimageld schnell umsetzen zu wollen. „Ich…

Die Sozialistische Partei (PS) von Portugals Regierungschef António Costa hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen überraschend die absolute Mehrheit geholt. Seine Partei konnte sich bei der Wahl am…

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 78.318 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 24 Prozent oder 14.925 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die…