Autor: Ulm TV

Eine Geldstrafe von gut zehntausend Euro gegen den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag…

In Bayern gelten ab Freitag (4. März) neue Corona-Regeln, die wichtige Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten. Die entsprechenden Kabinettsbeschlüsse vom heutigen Mittwoch hat Bayerns Gesundheitsminister…

Der Wirtschaftsrat der CDU hat das Vorhaben von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisiert, die Sanktionen für unkooperative Hartz-IV-Bezieher vorerst auszusetzen. „Die erneute Flüchtlingssituation wird den Druck…

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit am Donnerstagabend in einem Brief an seine Landsleute ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus…

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen Umweltvereinigungen gegen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamts zu sogenannten Thermofenstern klagen. EU-Staaten seien dazu verpflichtet, einen wirksamen gerichtlichen…

Auf der Autobahn 5 nahe Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine verunglückt. Der Siebeneinhalbtonner sei am Donnerstagvormittag ins Schleudern geraten und…

Vor dem Landgericht Berlin hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung von Kinderpornografie begonnen. Die…

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) steht in seiner Partei nach Ansicht des Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen seiner Verbindungen zu Russland völlig allein da. In einer Sitzung des…

Die Erholung auf dem deutschen Automarkt hat sich im Februar fortgesetzt. Im vergangenen Monat wurden 200.512 Pkw neu zugelassen, das waren 3,2 Prozent mehr als im…

Im baden-württembergischen Sankt Blasien nahe Freiburg ist ein knapp dreijähriger Junge in Windeln allein zu einem nächtlichen Spaziergang aufgebrochen. In der Nacht zum Donnerstag gegen 01.45…

In Frankreich endet am 14. Januar die Maskenpflicht. Auch der Impfpass brauche dann an vielen Orten vorerst nicht mehr vorgelegt zu werden, kündigte Premierminister Jean Castex…

Der Migrationsforscher Gerald Knaus sieht in zivilgesellschaftlicher Unterstützung die Grundvoraussetzung für eine gelungene Aufnahme der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine. „Das Entscheidende jetzt ist, wo wir diesen…