Autor: Ulm TV

Der Bundesrat setzt sich dafür ein, das kommunale Vorkaufsrecht zum Erhalt bezahlbaren Wohnraums zu stärken. Angesichts steigender Bodenrichtwerte, Grundstückskaufpreise, Mieten und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen…

Die Bundespolizei stellt laut einem „Spiegel“-Bericht zahlreiche Einreiseversuche mit einem vorgetäuschtem Ukraine-Aufenthalt fest. Die Rede sei von Menschen, die „eine Geflüchteteneigenschaft mit Bezug zum Krieg in…

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) fordert zusätzlich 1,5 Milliarden Euro vom Bund, um Mehrkosten auszugleichen, die wegen des Ukrainekriegs auf den ÖPNV zukommen. Das berichtet der…

Der EU-Antiterrorbeauftragte Ilkka Salmi warnt davor, dass durch den Ukrainekrieg auch die Sicherheit innerhalb der Europäischen Union bedroht werden könnte. Bei einem Treffen der EU-Innenminister Ende…

Die Bundespolizei hat verstärkt Einreiseversuche von Personen festgestellt, die „eine Geflüchteteneigenschaft mit Bezug zum Krieg in der Ukraine vortäuschen“. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen…

Zwischen Bund und Ländern bahnt sich ein Streit über das Entlastungspaket an, mit dem die Bundesregierung die Bürger für die hohen Energiepreise entschädigen will. Das berichtet…

Die Bundesregierung hat sich auf ein Hilfspaket für Unternehmen geeinigt, die an den Folgen des Ukrainekriegs und der Abkopplung von Russland leiden. Teil des Pakets sind…

Das Land Niedersachsen will angesichts des Kriegs in der Ukraine entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge und Demonstrationen vorgehen. Innenminister Boris Pistorius (SPD) gab nach Angaben vom…

Zum diesjährigen Osterfest hat die deutsche Süßwarenindustrie 239 Millionen Schoko-Osterhasen produziert. Das sind rund 25 Millionen Hasen mehr als im vergangenen Jahr, wie der Bundesverband der…

In Nordrhein-Westfalen haben Extremisten im vergangenen Jahr vermehrt mit verschleierten Absichten agiert. „Rechtsextremisten tarnten sich als Hochwasserhelfer, Salafisten sammelten Spenden im Namen einer Hilfsorganisation, Linksextremisten versuchten,…

Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist im Bundestag gescheitert – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt nun auf eine neue Werbekampagne. Zugleich blickt er mit Sorge auf den Herbst:…

Nachdem er sich in einem Urheberrechtsprozess erfolgreich gegen Plagiatsvorwürfe gewehrt hat, will sich der britische Popstar Ed Sheeran nun sicherheitshalber immer beim Schreiben seiner Songs filmen.…