Autor: Ulm TV

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CDU) hat sich bei Facebook über „unzureichende Kooperation“ bei der Bekämpfung von Hetze im Internet beklagt. Das berichtet der „Spiegel“ unter…

Die FDP hat die Start-up-Strategie von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt und ihm Unterstützung bei der Umsetzung zugesagt. „Ich freue mich, dass die Grünen viele ihrer…

Der Deutsche Bundestag hat die Verfassungsänderung für das geplante Bundeswehr-„Sondervermögen“ mit der erforderlichen Mehrheit gebilligt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.dts Nachrichtenagentur

Die Toten Hosen sind mit „Alles aus Liebe: 40 Jahre Die Toten Hosen“ an der Spitze der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.…

Der Bundestag hat einer Änderung des Grundgesetzes für das neue Bundeswehr-„Sondervermögen“ im Umfang von 100 Milliarden Euro mit der erforderlichen Mehrheit zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will in naher Zukunft nach Kiew reisen. „Ich habe eine Einladung erhalten – und die werde ich annehmen“, sagte Lindner der „Welt“.…

Nach einem zunächst freundlichen Start ist der DAX am Freitag im Laufe des Handelstags in den roten Bereich gerutscht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.460,09…

Zum 1. Juli erhalten die 21 Millionen Rentner in Deutschland eine kräftige Erhöhung ihrer Bezüge. Im Westen steigen die Renten um 5,35 Prozent, im Osten um…

Vor dem Hintergrund der existenziellen Krise der Linken drängt Sahra Wagenknecht ihre Partei dazu, mit einem Richtungswechsel eine Leerstelle im politischen System zu besetzen. „Der dominierende…

Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins hält den deutschen Beitrag zur Bewaffnung der ukrainischen Armee für wichtig. Die Waffenlieferungen der Ampel-Koalition trügen dazu bei, dass die Ukraine den…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bestürzt über das Zugunglück in Bayern mit mehreren Toten und Verletzten gezeigt. „Heute haben uns erschütternde Nachrichten von einem Zugunglück…

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat die FDP und ihren Vorsitzenden aufgefordert, sich in der Corona-Politik zu bewegen und Vorsorge für den Herbst zu treffen. „Christian Lindner…