Autor: Ulm TV

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) befürchtet, dass die Oder von der aktuellen Umweltkatastrophe bleibende Schäden davonträgt und dass auch andere deutsche Flüsse gefährdet sind. Ob die Oder…

In der CDU-Spitze wächst die Sorge, dass der Antrag für die Einführung einer Frauenquote auf dem Bundesparteitag keine Mehrheit bekommt. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter…

Angesichts immer höherer Strompreise reduzieren Handelsketten ihren Energieverbrauch und schalten dafür auch die Rolltreppen aus. Wie die „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet, stehen in einzelnen Saturn-Filialen einige Rolltreppen…

Unter den Bundesländern werden unterschiedliche Indikatoren zur Annahme des Begriffs der „konkreten Gefahr“ für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen zu Grunde gelegt.…

Immer mehr geflüchtete Menschen aus der Ukraine kommen in Deutschland in reguläre Arbeit oder nehmen an Sprach- und Integrationsangeboten teil. „Es war ein wichtiges Zeichen der…

Finanzminister Christian Lindner (FDP) fordert in einem Brief an EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni Änderungen bei der zum Jahreswechsel anstehenden Umsatzsteuerpflicht für Einrichtungen des öffentlichen Rechts. Wegen der…

Der frühere Infrastruktur- und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert längere Laufzeiten für die drei verbliebenen Atomkraftwerke, die Reaktivierung der drei im vergangenen Jahr abgeschalteten Meiler sowie…

In der Debatte um das dritte Entlastungspaket hat sich der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dafür ausgesprochen, die Krisengewinne großer Konzerne an Menschen mit kleinem Einkommen weiterzugeben. „Zufallsgewinne…

Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) und Verbraucherschützer setzen sich weiterhin für eine Entschädigung von Bahnfahrenden bei Verspätungen ein, auch wenn diese durch die Priorisierung von Güterzügen entstanden…

Wegen der Nutzung von Kameras an Bord drohen Automobilherstellern und Fahrern zunehmend Strafen von Datenschutzbehörden. „Wir haben bereits diverse Bußgelder verteilt, aber wir erwischen natürlich längst…

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert ein Verbot von Heizstrahlern im gastronomischen Bereich. „Es gibt gute Gründe, Heizpilze in der Außengastronomie zu verbieten“,…

Die FDP hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, seine Pläne für eine Gasumlage schnell nachzuschärfen, um unerwünschte Zusatzgewinne einzelner Energieunternehmen zu verhindern. „Die Gasumlage ist ein…