Autor: Ulm TV

Die Bundesregierung will queere Flüchtlinge besser schützen. Eine entsprechende Dienstanweisung werde derzeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umgesetzt und soll ab Oktober gelten, berichten…

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt, künftig bei Corona-Auffrischungsimpfungen die an die Omikron-Variante angepassten Wirkstoffe zu nutzen. Das sagtne Stiko-Mitglieder im Vorfeld der geplanten Veröffentlichung einer offiziellen…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch nach dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in bestimmten Situationen auf das Instrument zurückgreifen. „Ausdrücklich hat der Europäische Gerichtshof entschieden: IP-Adressen dürfen…

Die mögliche Übernahme des Düsseldorfer Gaskonzerns Uniper durch Deutschland rückt offenbar näher. Der Bund sei sich mit dem bisherigen finnischen Mehrheitsanteilseigner Fortum „weitgehend handelseinig“, schreibt das…

Die selbst ernannten „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk in der Ostukraine planen bereits in den kommenden Tagen Volksabstimmungen zu einem Anschluss an Russland. Sie sollen vom 23.…

Das Gesundheitsamt Berlin-Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen Corona-Isolationsvorschriften eingestellt. „Das Gesundheitsamt hat keine Rechtswidrigkeiten festgestellt und das…

Der ehemalige Extrembergsteiger und gebürtige Südtiroler Reinhold Messner befürchtet bei einem Wahlsieg der oft als „rechtspopulistisch“ klassifizierten Fratelli Di`Italia (FdI) Konsequenzen für den sozialen Frieden. Der…

Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage erneut verloren und rutschen erstmals seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Laut der Erhebung, die das Institut im Auftrag…

Die Bundestagfraktion von CDU und CSU will im Parlament über eine Laufzeitverlängerung für die verbliebenen drei deutschen Atomkraftwerke abstimmen lassen und bringt dafür noch in dieser…

Christian Dürr, Chef der FDP-Fraktion im Bundestag, hält trotz des entdeckten Ventil-Lecks im bayerischen Atomkraftwerk Isar 2 an einem Weiterbetrieb des Meilers fest. „Dass bei Isar…

Die Kassenärzte begrüßen die angekündigte Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für die neuen Omikron-Impfstoffe. Sie sei eine Richtschnur für die niedergelassenen Ärzte und erleichtere deren Arbeit…

Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) diskutiert am Dienstag und Mittwoch in Leipzig auf dem sogenannten „Stadtwerkekongress“ über Energiekosten und Versorgungssicherheit – und die Teilnehmer zeigen sich…