Autor: Ulm TV

Im Bundesverteidigungsministerium soll es am Montag eine Krisensitzung mit den zuständigen Abgeordneten des Haushaltsausschusses zur geplanten Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs F-35 geben. Auslöser sei die geheime…

Grünen-Chefin Ricarda Lang will im kommenden Jahr eine neue Verteilungsdebatte führen. Sie freue sich über den Denkanstoß der Wirtschaftsweisen zur Steuerpolitik, sagte Lang der „Bild am…

Bayern und Nordrhein-Westfalen fordern, dass für die Krankenhausplanung auch künftig die Bundesländer verantwortlich sind. Es müsse weiterhin eine „flächendeckende und qualitativ hochwertige“ stationäre Krankenhausversorgung geben, heißt…

Nach Angaben des iranischen Generalstaatsanwalts Mohammed-Dschafar Montaseri wird die umstrittene Sittenpolizei des Landes aufgelöst. Die Kleidungsvorschriften für Frauen, die bisher von der Religionspolizei kontrolliert und durchgesetzt…

Der australische Historiker Christopher Clark hält nichts davon, Wladimir Putin mit Adolf Hitler zu vergleichen. „Aus solchen Gleichsetzungen lernt man nichts, sie mobilisieren nur Emotionen“, sagte…

Die NRW-Landesregierung sucht bei ihren Bemühungen, die Zahl der Unterbringungsplätze für Flüchtlinge zu erhöhen, überall im Land Flächen, die für den Aufbau von Notunterkünften geeignet sind.…

Extremisten im Staatsdienst sollen nach dem Willen von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) leichter aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden können. „Bei Straftaten, die das Grundvertrauen in den…

Im Handelskonflikt zwischen der EU und den USA um das US-Maßnahmenpaket zur Inflationsbekämpfung in dreistelliger Milliardenhöhe rechnet der Chef des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD),…

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hält die Auflösung der Sittenpolizei im Iran für eine Finte der politischen Führung. „Das Regime steht vor dem Zusammenbruch und versucht, sich mit…

Deutsche Lobbyisten haben Einfluss auf die berühmte Rede genommen, die der russische Präsident Wladimir Putin 2001 im Bundestag gehalten hat. Das berichtet der „Spiegel“. Demnach arbeiteten…

Der Start des ersten Terminals für Flüssigerdgas (LNG) in Deutschland steht in wenigen Tagen bevor. Das Tank- und Terminalschiff „Höegh Esperanza“ ist auf dem Weg zum…

Bundesbankpräsident Joachim Nagel hat angedeutet, dass die Europäische Zentralbank auch im Dezember zu weiteren Zinsschritten gezwungen sein wird. „Klar ist: Die Zinserhöhungen müssen weitergehen“, sagte Nagel…