Autor: Ulm TV

Die gesetzlichen Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Die entsprechenden Konzepte zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Resozialisierungsgebots seien „in…

Deutschland hat im Jahr 2022 so viele Waren aus China importiert wie noch nie zuvor, wobei die Abhängigkeit von Einfuhren aus der Volksrepublik in einigen Bereichen…

Nach neuen Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel zwischen libanesischen und syrischen Clans fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Abschiebung beteiligter krimineller Syrer. „Sie nutzen unsere Gesetze…

Christopher Nkunku wechselt von RB Leipzig zum FC Chelsea. Das teilte der Bundesligist am Dienstag mit. Demnach verlässt der Franzose zum 30. Juni den zweimaligen DFB-Pokalsieger…

CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Scheitern der deutschen Klimapolitik. „Wir werden es nur hinbekommen, wenn uns ein beachtlicher Teil der Bevölkerung folgt“, sagte er am…

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, fordert einen besseren Informationsaustausch zwischen Polizei und Verfassungsschutz. Insbesondere müssten die Antiterrordatei und die Rechtsextremismusdatei „renoviert“ werden,…

Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits schwachen Start zum Mittag weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund…

Der Markt für Studienkredite in Deutschland ist eingebrochen. 2022 sank die Zahl der Neuverträge auf einen Tiefstand von 24.000, im Jahr 2014 waren noch es fast…

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland. „China legt großen Wert auf die Entwicklung der Beziehungen zu Deutschland und zu Europa“,…

Die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Aussicht gestellte Entlastung von Unternehmen durch sogenannte Superabschreibungen steht offenbar auf der Kippe. „Ich will keine falschen Hoffnungen wecken:…

Die Unionsparteien haben in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut an Wählergunst eingebüßt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren sie zwei Prozentpunkte…

Die in der Pandemie erprobte telefonische Krankschreibung soll jetzt unbefristet eingeführt werden. Ärzte sollen bei Patienten, die keine schweren Krankheitssymptome haben, die Arbeitsunfähigkeit nach einer telefonischen…