Autor: Ulm TV

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, fordert ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei. Das Hamburger Programm von 2007 müsse an neue Herausforderungen und die Lebenswirklichkeit der…

In der Führung der Unionsfraktion gibt es Unverständnis über jüngste Äußerungen von CDU-Politikern zur möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. „Derartige Überlegungen eignen sich nicht…

Deutsche Unternehmen sind offenbar nur unzureichend auf den CO2-Aufschlag eingestellt, der künftig bei der Einfuhr von Gütern in die EU entrichtet werden muss. Das ist das…

SPD-Chef Lars Klingbeil hat den Union-Vorstoß zu einer „Agenda 2030“ zurückgewiesen. Dabei gehe es nur darum, „Überschriften zu schaffen“ – und zur Gegenfinanzierung müssten dann alle…

Die SPD ist sich uneins über den künftigen innenpolitischen Kurs der Partei. „Wir müssen wieder mehr Otto Schily wagen“, sagte Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD…

Drei Berliner, die den Virologen Christian Drosten auf einem Campingplatz beleidigt und verleumdet haben sollen, müssen sich demnächst in einem Prozess verantworten. Das Amtsgericht Waren (Müritz)…

Die CDU fürchtet eine Aufweichung des Bundeswehr-Sondervermögens durch einen neuen Entwurf für das Haushaltsfinanzierungsgesetz. Die Art und Weise, wie jetzt das Sondervermögen aufgeweicht werden solle, sei…

Samy Deluxe steht mit „Hochkultur 2“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit seinem zweiten Nummer-eins-Werk nach „Schwarz-Weiss“…

Hans-Hermann Weyer ist am vergangenen Dienstag im Alter von 85 Jahren in seiner Wahlheimat Rio de Janeiro verstorben. Das berichtet die „Münchener Abendzeitung“ unter Verweis auf…

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat anlässlich einer am Freitagvormittag vorgestellten Studie der Diakonie und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erneut für die Einführung einer sogenannten…

Der Zentralrat der Juden in Deutschland kann Vorwürfe des „Jewfacing“ durch eine verwendete Nasenprothese im Hollywoodfilm über den Künstler Leonard Bernstein nicht nachvollziehen. „Durch Maskenbildung -…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich in der Debatte um die Energiepreise in Deutschland gegen einen subventionierten Industriestrompreis gestellt. „Ich glaube genauso wie der Bundeskanzler, dass…