Autor: Ulm TV

Der Landesvorsitzende der SPD in NRW, Achim Post, bewertete die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen nach den Hochrechnungen von Sonntagabend als Zeichen an die…

Der Landesvorsitzende der AfD in NRW hält die AfD nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen für fest etabliert. „Wir werden den Rückenwind nach NRW mitnehmen“,…

Die Landesvorsitzende der Grünen in NRW, Yazgülü Zeybek, wertete es nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen als positiv, dass die schwarz-grüne Koalition in Hessen Zuspruch…

Bei den Wahlen zur Abgeordnetenkammer in Luxemburg ist die Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) erneut zur stärksten Kraft geworden. Die bisherige Oppositionspartei konnte sich im Vergleich zur letzten…

Vor der deutsch-französischen Kabinettsklausur hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), beide Länder zu mehr Engagement in ihrer Zusammenarbeit aufgerufen. „Derzeit geht…

Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien (CDU) fordert die Schulen und Lehrer auf, in dieser Woche mit den Schülern über den Angriff auf Israel zu diskutieren und gegen…

Angesichts der Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr erwartet die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva-Maria Welskop-Deffaa, massive Folgen für soziale Einrichtungen in Deutschland. „Sehr viele,…

Nach dem Angriff von Kämpfern der Hamas auf Israel wird die Kritik an deutschen Geldern für Entwicklungshilfeprojekte in den Palästinensergebieten lauter. „Die Querfinanzierung von Hamas und…

Die SPD-Bundestagsfraktion dringt auf eine Verlängerung der Energiepreisbremsen bis ins kommende Jahr hinein. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Katja Mast, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag):…

Die Nato ist alarmiert über die politische Entwicklung im Kosovo. „Die Situation im Kosovo gibt Anlass zu großer Sorge. Die Nato schickt hunderte zusätzliche Friedenstruppen und…

Der renommierte Parteien- und Wahlforscher Karl-Rudolf Korte prognostiziert den drei Parteien der Ampel-Koalition, SPD, Grüne und FDP, bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen an diesem…

Kurz vor der ersten Bundestagslesung haben Abgeordnete der Ampelkoalition angekündigt, das sogenannte „Freiheitsgesetz für die Bundesagentur für Sprunginnovationen“ (Sprind) gegenüber dem Regierungsentwurf nachzubessern. „Der Kabinettsbeschluss für…