Autor: Ulm TV

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) gibt ansatzweise Entwarnung bei der langfristigen Finanzierung der Alterskasse. In der „Bild“ (Montagausgabe) verwies DRV-Präsidentin Gundula Roßbach auf die entgegen der früheren…

Ärzte- und Apothekerverbände widersprechen der Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Versorgungslage bei Medikamenten habe sich gegenüber dem vorigen Winter verbessert. „Von einer Entspannung der…

Der Spitzenkandidat der CSU für die Europawahl, Manfred Weber, hat die Grünen für ihre Position in den Verhandlungen zur Reform des EU-Asylsystems kritisiert. „Wer sich, wie…

Der umstrittene Biozid-Einsatz zur Reinigung von Deutschlands erstem LNG-Terminal vor Wilhelmshaven wird erst einmal weitergehen. Das berichtet die „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf ein bislang…

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht das geplante Programm für Schulen mit einem hohen Anteil an benachteiligten Schülern von Bund und Ländern nicht durch mögliche Einsparungen im…

Helge Braun (CDU), Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestages, hat eine erneute Klage der Unionsfraktion im Bundestag für den Fall einer Aussetzung der Schuldenbremse 2024 in Aussicht…

Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, jährlich mindestens eine Milliarde Euro für den Fonds zum Ausgleich von Klimaschäden in besonders verwundbaren Ländern zu zahlen. „Wer jährlich…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für 2024 nicht ausgeschlossen. „Ich höre mir Argumente gerne an“, sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe…

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat erstmals konkrete Einsparbereiche genannt, um die Lücken im Haushalt für das Jahr 2024 zu schließen. „Wir werden uns mit drei großen…

Wegen der Infektionswellen spitzt sich die Lage an den Krankenhäusern zu. „Die Kliniken erleben einen spürbaren Anstieg an Patienten mit Atemwegserkrankungen, darunter sind auch zunehmend Patienten…

Den Kulturpass der Bundesregierung verwenden junge Leute vor allem zum Kauf von Büchern. Knapp die Hälfte der über 13 Millionen Euro Umsatz entfällt darauf, wie die…

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Hochschulleitungen dazu aufgefordert, konsequent gegen Antisemitimus vorzugehen. „Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum“,…