Autor: Ulm TV

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) verschafft dem Bundeshaushalt wohl deutlich mehr Finanzierungsspielraum – allerdings erst in den nächsten Legislaturperioden. Grund dafür ist…

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich auf eine neue Gebäuderichtlinie zum Klimaschutz geeinigt. Damit soll der Energieverbrauch von Wohngebäuden deutlich gesenkt werden. Einen Sanierungszwang…

Der Politikberater Johannes Hillje erwartet keine großen Auswirkungen durch die Einstufung der AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“. Man sollte sich nicht „der Illusion…

Ein breites Bündnis aus Vertretern der Ärzteschaft, Lehrerschaft, Polizei und Wissenschaft appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, dem Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung nicht zuzustimmen. Am Freitagmittag…

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im November von 3,9 Prozent im Vormonat auf 3,7 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit.…

Reinhard Sager (CDU), Präsident des Deutschen Landkreistages, hat die Ampel-Pläne für ein neues Staatsangehörigkeitsrecht kritisiert. „Eine Einbürgerung sollte nur dann möglich sein, wenn wie bislang üblich…

Saskia Esken und Lars Klingbeil sind als SPD-Vorsitzende wiedergewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde Esken am Freitag mit 82,6 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt,…

Nach SPD-Chefin Saskia Esken ist auch ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil im Amt bestätigt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde er am Freitag mit 85,6 Prozent…

Saskia Esken ist als SPD-Chefin wiedergewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde sie am Freitag mit 82,6 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt. Die dts Nachrichtenagentur…

In den deutschen Single-Charts machen Weihnachtstitel bereits 54 aller 100 Positionen aus. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mariah Carey („All I Want For Christmas…

In mehreren Bundesländern gibt es Pläne, Menschen aus Russland aufzunehmen, die dort wegen ihrer sexuellen Identität oder Orientierung verfolgt werden. Ein Aufnahmeprogramm ist etwa in Bremen…

Die Exekutive des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) hat russischen und weißrussischen Sportlern die Teilnahme an den Olympischen Spielen in Paris als „neutrale Einzelsportler“ erlaubt. Das teilte…