Autor: Ulm TV

Nach dem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag wächst der Druck auf die FDP, in den laufenden Gesprächen über den Haushalt 2024 Abstriche bei…

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Fokus steht am letzten Tag der Veranstaltung die Bildungspolitik. Der Parteivorstand schlägt in einem…

SPD-Chefin Saskia Esken hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin für einen „Deutschlandpakt Bildung“ geworben. Man wolle dafür sorgen, „dass Bildungsnachteile so früh wie möglich ausgeglichen…

Der ehemalige Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, Yuval Diskin, übt scharfe Kritik an Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser müsse „bezahlen“ für das, was er „seinem…

Der Ökonom Michael Hüther hält ein Aussetzen der Schuldenbremse im nächsten Jahr für „verfassungsrechtlich fragwürdig“. Das Erklären einer erneuten Notlage „dürfte für die kommenden Jahre nicht…

Der Deutsche Hospiz- und Palliativverband (DHPV) warnt vor den Gefahren einer Liberalisierung der Sterbehilfe. Es gebe „Angehörige, die von ihren alten Verwandten erwarten, Schluss zu machen,…

Die Vorsitzende des 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Center for Civil Liberties in Kiew, Oleksandra Matwijtschuk, verbindet die Verleihung des diesjährigen Preises an Narges Mohammadi mit…

Die SPD hat ihren dreitägigen Parteitag in Berlin am Sonntagmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte zum Abschluss, dass er eine „gewisse Zufriedenheit“ verspüre.…

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) fordert Bund und Länder zu einem Kurswechsel in der Migrationspolitik auf. Unter anderem müssten Geflüchtete einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen,…

Der Bundesvize des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat sich offen gezeigt für einen Vorschlag des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur Einrichtung eines milliardenschweren „Transformations- und Infrastrukturfonds“.…

Der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert eine zügige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition. „Wir haben jetzt mehr als drei Wochen ins Land gehen lassen,…

Am 16. Spieltag der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel 1:0 bei Fortuna Düsseldorf gewonnen. Die Gäste konnten bereits in der 18. Minute durch einen Treffer von…