Autor: Ulm TV

Zum vierten Jahrestag des ersten Corona-Falls in Deutschland haben Mediziner die Politik zu Vorbereitungen auf eine neue Gesundheitsnotlage aufgerufen. „Die nächste Pandemie kommt so sicher wie…

Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte. „Im März wird das OVG Münster darüber verhandeln…

Die Union will den immer teurer werdenden Führerschein wieder deutlich günstiger machen. „Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über 30 Jahre alt, als an digitales…

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums „EU vs. Disinfo“ (EU gegen Desinformation) vor russischer Desinformation gewarnt.…

Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung am Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und Jobs angekündigt. „Der Europawahlkampf wird ein…

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten. Das Leid von Juden „ist nicht Geschichte“, sagte sie den…

Im Zusammenhang mit Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100 Menschen in einem Sonderverfahren aus dringenden…

Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil geändert. „Wir erleben jetzt einen kommunikativ…

In Berlin hat am Samstagvormittag der Gründungsparteitag des sogenannten „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“, kurz „BSW“, begonnen. Neben der Wahl des Parteivorstandes steht auch…

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht keine Notwendigkeit, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts vor möglichen Beeinflussungen durch eine erstarkte AfD zu schützen. „In Deutschland werden die Verfassungsrichter…

In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier. „Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehören auch Verbote von Vereinen wie der…

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich für eine stärkere Berücksichtigung der Arbeit für den Artenschutz durch Bauern ausgesprochen. „Im Moment sind die Subventionen der Europäischen Union…