Autor: Ulm TV

Die zuständige parlamentarische Staatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) lobt die europäische KI-Verordnung, der Deutschland am Freitag in Brüssel zustimmen will. Die Verordnung minimiere das Risiko vor allem…

Die Finanzierung des Bundeshaushalts 2024 ist vom Bundestag beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet weitere Details nach der noch folgenden namentlichen Abstimmung über den eigentlichen Haushalt.dts Nachrichtenagentur

Die Haushaltsbeschlüsse der Ampelkoalition nach dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds haben offenbar noch größere Auswirkungen auf die Finanzierung der Bahn als bislang angenommen. Eine…

Der Bundestag hat nach monatelangen Diskussionen und juristischem Streit den Haushalt für das laufende Jahr 2024 beschlossen. Für das Haushaltsgesetz stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung…

Die Linke und die Wagenknecht-Partei BSW sind als „Gruppen“ im Bundestag anerkannt.Die Ampel-Koalition verhalf den zuletzt fraktionslosen Abgeordneten damit zu erheblichen zusätzlichen Rechten, Union und AfD…

Der Bundeshaushalt 2024 ist vom Bundestag beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in wenigen Momenten weitere Details.dts Nachrichtenagentur