Autor: Ulm TV

In Münster haben am Freitag 30.000 Menschen gegen die AfD demonstriert. Anlässlich des Neujahrsempfangs der AfD im Rathaus von Münster hatte das Bündnis „Keinen Meter den…

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert. „Die EU braucht keinen Verteidigungskommissar“, sagte Dobrindt der „Bild“ (Samstagausgabe). „Die…

In der Debatte um europäische Atomwaffen hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr für gemeinsame Pläne Deutschlands mit anderen EU-Staaten plädiert. „Wir müssen in Deutschland – und in Europa…

Coca-Cola will seine Produkte in Deutschland auch weiterhin nicht mit dem sogenannten Nutri-Score kennzeichnen. „Der Nutri-Score ist aktuell keine gute Lösung“, sagte die Chefin von Coca-Cola…

Jana Bertels und Kian Niroomand, die als Kandidaten-Duo für die Parteispitze der Berliner SPD antreten, gehen auf Distanz zur CDU, dem aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei. „Wir…

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich offen für eine allgemeine Dienstpflicht gezeigt und das Aussetzen der Wehrpflicht als „Fehler“ bezeichnet. „Ich persönlich glaube, dass sie sinnvoll…

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Verständnis für die Blockade des EU-Lieferkettengesetzes durch die FDP. „Ich bin überhaupt nicht sauer“, sagte Habeck mit Blick auf den Koalitionspartner…

Erste Bundesländer wollen mit Inkrafttreten des neuen Cannabis-Gesetzes zum 1. April zahlreiche Inhaftierte aus den Gefängnissen entlassen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagsausgabe). Zugleich sollen viele laufende…

Angesichts der Sorge vor möglicher russischer Spionage durch Abgeordnete der AfD spricht sich der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer für Vorkehrungen zum Schutz geheimer Informationen im Bundestag…

Der schottische Historiker Niall Ferguson mahnt die Deutschen und alle Europäer, angesichts der Lage in der Ukraine und weiterer Krisen stärker aufzurüsten. „Es braucht eine glaubwürdige…

Der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki appelliert an Deutschland, im Nahen Osten mehr Verantwortung zu übernehmen. „Deutschland hat politisches Gewicht und sollte vorangehen, das erfordert Mut“, sagte…

Die westlichen Sanktionen haben der russischen Volkswirtschaft nach Auffassung der Wirtschaftsexpertin Alexandra Prokopenko bisher nur wenig geschadet. „Die russische Wirtschaft hat sich als ziemlich widerstandsfähig erwiesen,…