Autor: Ulm TV

Die nun bekannt gewordenen Veränderungen am Sicherheitspaket sind aus Sicht der Ampelkoalition notwendig gewesen, um vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand zu haben. „Wir haben uns eng mit…

Das Bayerische Oberste Landesgericht (ObLG) hat die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Kulmbach bezüglich eines Hetzpostings gegen die Grünen in einem Beschluss von September zurückgewiesen.…

In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 14, 15, 33, 40, 43,…

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wäre früher gerne Schülersprecherin geworden. „Ich war es aber nie“, sagte sie am Samstag beim „Female Future Force Day“ (FFF), einer Veranstaltung…

Der ehemalige schottische Regierungschef Alex Salmond ist tot. Er starb im Alter von 69 Jahren, nachdem er bei einer Gala in Nordmazedonien erkrankt war, berichten britische…

HSV-Angreifer Robert Glatzel hat sich einen Sehnenabriss im Hüftbereich zugezogen. Das teilte Hamburger Club am Samstagabend mit. Er müsse operiert werden und werde anschließend einige Monate…

Anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Druck auf die Koalitionspartner hinsichtlich des geplanten Tariftreuegesetzes erhöht. Er kämpfe dafür,…

Nach dem CSU-Parteitag ruft der frühere Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber die Unionsspitzen dazu auf, ihre Geschlossenheit beizubehalten. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass Markus Söder…

Nachdem Airlines wie Eurowings und Ryanair mit Verweis auf zu hohe Gebühren zahlreiche Flugverbindungen in Deutschland gestrichen haben, befürchtet Carsten Spohr, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Lufthansa, weiter…

Die SPD setzt in ihrer Wahlkampfstrategie auf eine Kaufprämie für E-Autos, einen „Made in Germany“-Bonus für Unternehmen und Steuersenkungen für die breite Mittelschicht. Ihr Konzept, über…

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will der deutschen Industrie mit einer deutlichen Senkung der Netzentgelte helfen, die gestiegenen Stromkosten in den Griff zu bekommen. „Wir unterstützen die…

Der Deutsche Richterbund hat das Sicherheitspaket der Bundesregierung scharf verurteilt. „Die Ampelparteien wollen das zu klein geratene Sicherheitspaket der Bundesregierung noch weiter zu einem Mini-Päckchen schrumpfen“,…