Autor: Ulm TV

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warnt vor Rückschritten im Klimaschutz, sollte es nach der Bundestagswahl erneut zu einer sogenannten Großen Koalition aus Union und SPD kommen. „Die letzte…

Der Migrationsforscher Gerald Knaus sieht nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien die Chance auf Entspannung in der Flüchtlingskrise.“Mittelfristig – sollte Stabilität hergestellt werden – könnte…

Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einem Medienbericht zufolge unter Umgehung des Parlaments einige seiner Pläne doch…

Die SPD warnt vor neuen Silvester-Krawallen und ruft die Union dazu auf, die bereits vorliegende Gesetzesänderung zum Einsatz von Elektroschockern und höheren Strafen bei Überfällen auf…

Die Befürchtungen vieler Mieter und Hausbesitzer in Nordrhein-Westfalen, dass sie ab dem kommenden Jahr deutlich stärker bei der Grundsteuer zur Kasse gebeten werden, scheinen sich zu…

Der Bundesagentur für Arbeit (BA) drohen wohl neue Finanzierungslücken. Der Haushalt der Behörde für das laufende Jahr war zu optimistisch angesetzt, wie aus einer Analyse des…

Ryanair-Chef Michael O`Leary macht mangelnde Gesprächsbereitschaft der Bundesregierung für den massiven Abzug von Flugzeugen von deutschen Flughäfen verantwortlich.“Ich habe Ihren Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt getroffen und einen…

Die Mehrheit der Deutschen blickt pessimistisch auf die Zukunft der heimischen Wirtschaft.So schätzen 77 Prozent die ökonomische Lage des Landes derzeit als schlecht oder gar sehr…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht von einer Verständigung mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über eine Friedenslösung für die Ukraine aus.“Ich bin zuversichtlich, dass wir eine…

Nach zaghaften Signalen aus der Union fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine „systematische“ Reform der Schuldenbremse.“Es reicht nicht aus, bei der Reform der Schuldenbremse an den Kommazahlen…

Vor einem Stahl-Gipfel im Kanzleramt hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen Drei-Punkte-Plan zur Rettung der Branche vorgestellt.“Am Montag werde ich mich mit Spitzenvertretern der Stahl-Branche, mit Betriebsräten…

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vorgeschlagen, arbeitende Familien durch Zuschüsse für haushaltsnahe Dienstleistungen zu entlasten.“Ich möchte, dass auch Normalverdiener-Familien sich eine Reinigungskraft oder einen Babysitter leisten…