Autor: Ulm TV

Grünen-Chef Felix Banaszak hat sich zu weiteren Gesprächen über die Migrationspolitik bereit gezeigt, zugleich aber vor „nationalen Alleingängen“ gewarnt. „Wir waren und sind jederzeit zu Gesprächen…

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt vor einer Normalisierung des Judenhasses. „Jüdisches Leben in Deutschland ist heute so gefährdet, wie seit der Shoah nicht mehr“,…

Die Zahl der antisemitischen Straftaten wie Gewaltdelikte, Propagandaaktionen und Volksverhetzungen verharrt in Deutschland auf hohem Niveau. Im Gesamtjahr 2024 haben die Behörden bisher 4.506 antisemitische Delikte…

Angesichts der Migrationsdebatte im Bundestag hat Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Erstarken der AfD mitverantwortlich gemacht.“Merkel hat 2015 das…

CDU-Bundesvize Karin Prien kann die Abweichler ihrer Partei bei der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz nachvollziehen.“Selbstverständlich habe ich dafür Verständnis“, sagte Prien dem Nachrichtenmagazins Politico. „Über den…

Angesichts hoher Strompreise fordert Handwerkspräsident Jörg Dittrich einen Neustart der Energiewende und stellt das Enddatum für die Kohleverstromung infrage.“Der Kohlekompromiss stand unter der Prämisse, dass billiges…

Der Berliner Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Joe Chialo, warnt vor einem Vertrauensverlust in die Politik.Die Ablehnung der migrationspolitischen Vorschläge der CDU durch SPD und…

Der Bierabsatz in Deutschland ist im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Prozent oder 119,4 Millionen Liter gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag…

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundesfraktion, Thorsten Frei, verspricht eine schnelle Umsetzung des „Sofortprogramms“, welches am Montag auf dem CDU-Bundesparteitag in Berlin beschlossen werden soll.“Wir haben uns…

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält es nicht für unfair, dass die SPD immer wieder vor einer schwarz-blauen Koalition warnt, obwohl CDU-Chef Friedrich Merz diese mehrfach ausgeschlossen hat.Die…

Der Dax ist am Montag mit deutlichen Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 21.355 Punkten berechnet, 1,7 Prozent unter…

Das Münchener Ifo-Institut fordert eine Neuausrichtung der deutschen Industriepolitik. Den derzeitigen industriepolitischen Maßnahmen fehle die ökonomische Logik, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie des…