Autor: Ulm TV
Portugals Premierminister Luis Montenegro von der sozialdemokratischen Partei PSD hat am Dienstagabend eine Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament verloren. Damit ist die Minderheitsregierung mit dem…
In der Champions League hat sich der FC Bayern München mit einem 2:0-Sieg gegen Bayer 04 Leverkusen im Rückspiel des Achtelfinales den Einzug ins Viertelfinale gesichert.…
Nach Ansicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden CDU und CSU wegen der geplanten Schuldenbremsenreform bald einen neuen Umgang mit der Linkspartei finden müssen. „Ich habe diesen…
Die SPD zweifelt daran, dass die im Sondierungspapier mit der Union vereinbarte verfassungsrechtliche Prüfung des Entzugs der Staatsbürgerschaft für Extremisten das von CDU und CSU gewünschte…
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) will bei ihrer Tagung am Mittwoch die nächste Bundesregierung zur Überarbeitung der bisherigen KI-Strategie des Bundes auffordern. Es sollten nach Ansicht der Länder…
Angesichts der geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der deutschen Landesgrenze, die laut Sondierungspapier „in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn“ erfolgen soll, warnt die SPD die Union…
Der Unions-Verteidigungspolitiker Florian Hahn (CSU) warnt davor, als Reaktion auf die politische Linie von US-Präsident Donald Trump auf Waffenkäufe aus den USA zu verzichten.“Ich halte gar…
Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz hat dazu aufgerufen, die europäischen Geheimdienste unabhängiger von den USA zu machen.“Viel zu lange haben sich Deutschland und andere europäische Dienste…
Die Pläne von Union und SPD zur Mehrwertsteuersenkung für Speisen in der Gastronomie stoßen im Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) auf Zustimmung.“Die in den Sondierungen verabredete…
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, glaubt, dass die europäischen Staaten ihre Abhängigkeit von US-Kriegswaffen trotz aller Rüstungsprogramme nicht in naher Zukunft verringern können.“Es gibt…
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat sich dafür ausgesprochen, außerordentliche Unternehmensgewinne aus der Rüstungsbranche zur Bewältigung sozialer Herausforderungen heranzuziehen.“In diesen herausfordernden Zeiten für die Allgemeinheit einen stärkeren Anteil…
An mehreren deutschen Verkehrsflughäfen sind in der Nacht zum Montag die von der Gewerkschaft Verdi angekündigten ganztägigen Warnstreiks angelaufen. Gestreikt wird an den Flughäfen Hamburg, Bremen,…
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