Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Dienstag, dem 14. April 2026, in Peking einen umfassenden Vier-Punkte-Vorschlag zur Förderung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten vorgestellt. Dies geschah während eines Treffens mit Scheich Khaled bin Mohammed bin Zayed Al Nahyan, dem Kronprinzen von Abu Dhabi aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Initiative zielt darauf ab, die Spannungen in der Region zu entschärfen und eine langfristige Sicherheitsarchitektur zu etablieren.
Präsident Xi betonte die Notwendigkeit, das Prinzip der friedlichen Koexistenz zu respektieren. Er forderte zudem die Schaffung einer gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheitsarchitektur für den Nahen Osten und die Golfregion. Ein weiterer Kernpunkt ist die volle Achtung der nationalen Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität der Länder in dieser Region. Damit einhergehend müsse die Sicherheit des Personals, der Einrichtungen und Institutionen aller Staaten effektiv gewährleistet werden.
Der chinesische Staatschef hob ferner die Bedeutung der Achtung des internationalen Rechts hervor, um ein Abgleiten der Welt in das ‚Recht des Dschungels‘ zu verhindern. Er plädierte dafür, Entwicklung und Sicherheit zu koordinieren. Dieser Vorstoß Chinas kommt zu einer Zeit, in der die Region von zahlreichen Konflikten und Unsicherheiten geprägt ist, einschließlich der anhaltenden Spannungen im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg und der Blockade der Straße von Hormus.
Xis Vorschlag, der in Peking während der Gespräche mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi präsentiert wurde, unterstreicht Chinas wachsenden Einfluss in der internationalen Politik und seinen Anspruch, eine konstruktive Rolle bei der Lösung globaler Krisen zu spielen. Die Initiative könnte als Versuch gewertet werden, diplomatische Wege abseits der westlichen Mächte aufzuzeigen und eine neue Dynamik in die festgefahrenen Friedensbemühungen im Nahen Osten zu bringen. Die internationale Gemeinschaft wird die Umsetzung und mögliche Akzeptanz dieses Vier-Punkte-Plans genau beobachten, da er weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Stabilität und die geopolitische Landschaft der Region haben könnte.
Ulm TV – Presse Bayern
