Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer zunehmenden internationalen Vernetzung von Rechtsextremisten gewarnt. „Die Szene agiert und vernetzt sich zunehmend international“, sagte Maas der „Welt“ (Freitagsausgabe) mit Blick auf eine von seinem Ministerium in Auftrag gegebene Studie, die Verbindungen von gewaltorientierten Rechtsextremen in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA sowie zwei skandinavischen Ländern untersucht hat.
Laut „Welt“ stellten die vom Auswärtigen Amt beauftragten Forscher des Counter Extremism Project (CEP) fest, dass sich insbesondere seit 2014 eine neue „führerlose, transnationale, apokalyptisch gesinnte, gewaltorientierte rechtsextreme Bewegung“ entwickelt habe. Rechtsextreme Erzählungen wie jene vom „Großen Austausch“ oder vom „Weißen Genozid“ seien grenzübergreifend virulent.
Maas sagte der „Welt“, bisher sei wenig erforscht gewesen, „wie und über welche Kanäle sich Rechtsterroristen verbinden“. Dazu liefere die Studie nun wertvolle Erkenntnisse. Um mit den Partnern besser gegen rechtsterroristische Strukturen vorgehen zu können, habe Deutschland das Thema icatn der EU und bei der UNO auf die Agenda gesetzt.
Laut der Studie nutzen Rechtsextreme gerade auch die Corona-Pandemie, um ihre „Mobilisierungsbemühungen rund um regierungsfeindliche Verschwörungsmythen“ auszubauen, mit denen die aktuellen Beschränkungen kritisiert werden sollen. Die Szene versuche zudem, die Impfstoff-Debatte auszunutzen, um Impfgegner für ihre Zwecke einzuspannen.
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