Nach den Vorschlägen des Bundesverfassungsgerichts zur Wahl neuer Verfassungsrichter hat die Union eine baldige Entscheidung im Bundestag in Aussicht gestellt.“Unser Ziel ist es nach wie vor,…
Die lange Trockenheit in NRW erfordert Maßnahmen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung. „Seit dem 1. Januar 2025 mussten wir an 39 Tagen Wasser aus den Talsperren abgeben,…
Der Wirtschaftsweise Martin Werding fordert angesichts drohender Beitragssteigerungen schnelle Leistungskürzungen in der Kranken- und Pflegeversicherung.“Bei der Pflege sollten wir die Leistungsausweitungen aus jüngerer Zeit überdenken“, sagte…
Die Grünen haben ihre Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) noch einmal deutlich verschärft und ihm sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Wortbruch vorgeworfen.…
Frauen sind besonders häufig von Altersarmut bedroht. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes hervor, die das Bündnis Sahra Wagenknecht angefragt hatte und über welche…
Die US-Börsen haben sich am Donnerstag kaum bewegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.859 Punkten berechnet und damit fast unverändert im Vergleich…
In der Relegation zur Bundesliga haben sich der 1. FC Heidenheim und Zweitligist SV Elversberg im Hinspiel 2:2 getrennt.Der Erstligist begann die Partie mit viel Elan…
Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), setzt sich für ein zügiges AfD-Verbotsverfahren ein und fordert eine klare Abgrenzung der CDU im Osten vom rechten…
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf ein europarechts- und rechtsstaatskonformes Vorgehen in der Asylpolitik. Die Koalition habe die Vereinbarung getroffen, weiter gegen irreguläre Migration vorzugehen, sagte…
Die Sängerin Sarah Connor hält nichts davon, wenn Kinder Social-Media-Kanäle konsumieren – und dabei auf ihren Song „Ficka“ stoßen. „Wenn ein Zehnjähriger auf Tiktok unterwegs ist,…
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die behauptete Benachteiligung der AfD-Fraktion bei der Zuteilung von Bundestagsräumlichkeiten zurückgewiesen.“Man muss nicht aus jedem Problem eine Opfergeschichte kreieren“, sagte der…
US-Präsident Donald Trump hat den Streit mit der Elite-Uni Harvard weiter eskaliert. Harvard dürfe keine internationalen Studenten mehr aufnehmen, teilte das US-Heimatschutzministerium am Donnerstag mit.“Harvard kann…
