Frontex-Direktor Hans Leijtens erwägt, der griechischen Küstenwache die Zuschüsse zu streichen, falls diese weiterhin Pushbacks in der Ägäis durchführt. “Mich erreichen noch immer Berichte über Unregelmäßigkeiten in einigen Mitgliedstaaten”, sagte Europas oberster Grenzschützer im Gespräch mit dem “Spiegel”.
Zunächst werde er in den gemeinsamen Operationsplänen von Frontex und den örtlichen Sicherheitsbehörden klarer als bisher festschreiben, dass die Rechte von Migranten gewahrt werden müssten. “Dann habe ich eine bessere Grundlage, um die Zusammenarbeit einzuschränken oder zu beenden”, sagte Leijtens. Bei gemeinsamen Einsätzen an der EU-Außengrenze bezuschusst die EU-Grenzschutzagentur vor allem die Schiffe der Mitgliedstaaten.
Die griechischen Küstenwächter sehen sich seit Jahren mit Vorwürfen konfrontiert, in der Ägäis Migranten auf antriebslosen Rettungsflößen im Meer auszusetzen. Unter anderem der “Spiegel” hatte gemeinsam mit weiteren Recherchepartnern über die illegalen Praktiken berichtet. Die Affäre führte zum Rücktritt von Leijtens` Vorgänger, dem Franzosen Fabrice Leggeri.
“Ich betone in all meinen Gesprächen, dass wir so nicht arbeiten können”, sagte Leijtens. “Wir haben versprochen, uns an europäisches Recht zu halten. Ich will zeigen, dass das geht. Besonders wichtig ist mir: Wenn wir die Mitgliedstaaten über mögliche Rechtsbrüche informieren, müssen diese das ernsthaft untersuchen – und, wenn nötig, auch dienstrechtliche Konsequenzen ziehen.”
dts Nachrichtenagentur
