Europas Liberale haben Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einen Versuch des Missbrauchs der Europäischen Union vorgeworfen. „Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, versucht Viktor Orbán, die EU…
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die von den Ampel-Spitzen geplante steuerliche Begünstigung von Überstunden scharf kritisiert. „Die zusammen mit der Haushaltseinigung vorgelegte `Wachstumsinitiative` bedient die Interessen der…
Als „ernüchternde Zahl“ hat der zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz das geringe Plus im Verteidigungsetat bezeichnet. „Wir müssen die Verteidigungshaushaltslage der Bedrohungslage anpassen“, sagte er dem „Tagesspiegel“…
Soho Bani, Herbert Grönemeyer und Ericson stehen mit einer Neuinterpretation des Fußball-Hits „Zeit, dass sich was dreht“ an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte…
Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, geschützt werden. Eine entsprechende Änderung des sogenannten „Schangerschaftskonfliktgesetzes“ hat der Deutsche…
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht in den Problemen der Ampel auch ein Persönlichkeitsproblem. Die Protagonisten in Berlin seien „sehr selbstbewusste Männer, die…
Die Stadt Essen möchte künftige AfD-Parteitage in der Ruhrmetropole verhindern. Es gebe derzeit eine „rechtliche Prüfung“, wie eine Sprecherin dem „Spiegel“ mitteilte.Demnach will die Stadt Mietverträge…
Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juni auf 4,1 Prozent gestiegen, nach 4,0 Prozent im Vormonat. Mit insgesamt 6,8 Millionen Arbeitslosen lag die Zahl der…
Nach dem halleschen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) hat auch Sachsen-Anhalts frühere SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ihren Rückzug aus der großen Politik angekündigt.“Bei der Bundestagswahl 2025 werde ich…
Der neue britische Premierminister Keir Starmer ist im Amt. König Charles ernannte ihn am Freitag im Buckingham Palace, wenige Minuten nachdem Rishi Sunak dort seinen Rücktritt…
Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest, hat die von der Bundesregierung im Zuge der Haushaltseinigung vorgesehene Wachstumsinitiative gelobt, aber weitere Reformen angemahnt.“Das Paket…
Der neue britische Premierminister Keir Starmer ist im Amt. Der Labour-Chef übernahm am Freitag die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Rishi Sunak, dessen Tories am Donnerstag bei…
