Die CDU will das Cannabis-Gesetz der Ampel bei einer Regierungsübernahme als eine ihrer ersten Maßnahmen rückgängig machen. „Die Freigabe von Cannabis löst in diesen Tagen geradezu…
Die Internetplattform YouTube spielt für extrem rechte Akteure inzwischen offenbar eine herausragende Rolle, um die eigenen Inhalte zu verbreiten und neue Anhänger zu finden. Das zeigt…
Die SPD im Bundestag hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) scharf dafür kritisiert, dass dieser ihren Vorsitzenden, Rolf Mützenich, als Risiko für die Zukunft der Ampel-Koalition dargestellt…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den deutschen Athleten für die Olympischen Spiele in Paris viel Erfolg gewünscht und den Angriff auf französische Bahnstrecken verurteilt. „Der deutschen…
Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) bereitet eine strenge Regulierung von Fahrradanhängern vor. Man wolle die höchstzulässige Gesamtmasse eines hinter einem Fahrrad mitgeführten ungebremsten Anhängers grundsätzlich…
Anlässlich des Antrags der International Döner Federation, Döner mit Kalb- oder Hühnerfleisch als „garantiert traditionelle Spezialität“ der Türkei schützen zu lassen, hat Renate Künast (Grüne), Mitglied…
Deep Purple steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit „=1“ gelang der Band ihr zehntes Nummer-eins-Album.Taylor Swift…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den rassistischen Angriff auf die Brandenburger CDU-Landtagskandidatin Abimnwi Awemo scharf verurteilt und vor schwerwiegenden Folgen für die Demokratie gewarnt. „Der unsägliche Angriff…
Ein Netzwerk, das von unbekannten Hinterleuten gesteuert wird, unterstützt offenbar mithilfe verdeckter Social-Media-Kampagnen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Das zeigt eine Analyse des privaten Forschungsinstituts Trollrensics,…
Wer in den vergangenen Jahren als Geflüchteter nach Deutschland kam, beantragte häufiger die deutsche Staatsbürgerschaft als Zugewanderte aus Nichtkriegsländern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung…
Angesichts der Brandanschläge auf französische Schnellzugstrecken am Freitag kurz vor der Eröffnung der Olympischen Spiele in Paris sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine angespannte Gefahrenlage.“Die Sicherheit…
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Serpil Midyatli drängt darauf, dass Reiche mehr Geld an die öffentliche Hand zahlen. Eine Vermögensabgabe müsse zu den „Sofortmaßnahmen einer Bundesregierung“ nach der…
