Im Juli sind in Deutschland 10,1 Terrawattstunden (TWh) Solarstrom produziert worden – so viel wie noch nie in einem Monat. Das geht aus Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums…
CDU-Chef Friedrich Merz hat Forderungen aus der eigenen Partei nach einer Anhebung des Renteneintrittsalters eine deutliche Absage erteilt. „Es wird weder im Wahlprogramm noch in einem…
Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Falle eines AfD-Wahlerfolgs die Rechtsstaatlichkeit und Justiz in dem Bundesland gefährdet. „Wenn…
Angesichts einer zuletzt gestiegenen Zahl an Bürgergeld-Empfängern befürchtet die CDU im kommenden Jahr eine Finanzlücke von bis zu neun Milliarden Euro beim Bürgergeld. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil…
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat eine erste Bilanz zum Organspende-Register gezogen. Seit dem Start am 18. März 2024 haben sich laut BMG 147.822 Menschen dort…
Die Union hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, ein anonymes Melderegister für offensichtliche und besonders schwere Behandlungsfehler einzuführen. „Auf diese Weise wären die betroffenen Ärzte vor…
Die Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund ist ohne eine Grundgesetzänderung an mehreren Stellen offenbar nicht möglich. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der…
Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.713 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im…
Die zuständigen Fachpolitiker der Ampel wollen noch im Herbst einen Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen vorlegen, obwohl die Bundesländer das Projekt einhellig ablehnen.…
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat Bedauern über ein internes Behördenschreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei geäußert, welches Zweifel an einer restriktiven Abschiebepolitik hatte aufkommen…
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen käme die AfD aktuell auf 30 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vergleich zu Mitte Juni) und wäre damit stärkste Kraft.…
Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen steht die CDU in der Sonntagsfrage der Vorwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag der ARD knapp vor der AfD.…
