Nach Angaben der Zivilschutzbehörde des Palästinensergebiets sind bei einem Angriff der israelischen Streitkräfte in der Nacht zum Samstag 33 Menschen in einem Flüchtlingslager in Dschabaliya getötet…
Nach einem angeblichen Drohnenfund hat das nordkoreanische Verteidigungsministerium Südkorea gedroht. Wie die staatliche Agentur KCNA mitteilte, werde dem Ministerium zufolge auf eine „erneute Verletzung des Territoriums“…
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der SPD nach einem Industriestrompreis zur Unterstützung besonders energieintensiver Unternehmen eine klare Absage erteilt. „Ich finde es bedauerlich, dass die Politiker,…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet für das kommende Jahr einen schmutzigen Bundestagswahlkampf mit persönlichen Attacken auf den Unionskanzlerkandidaten und CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz.“Die SPD hat das bereits zur…
Die AfD verzeichnet einen deutlichen Zuwachs an Mitgliedern. In den ersten neun Monaten dieses Jahres stieg die Zahl der AfD-Mitglieder um 9.256, das entspricht einem Zuwachs…
Der designierte Grünen-Chef Felix Banaszak will die Kanzlerkandidatur von Vize-Kanzler Robert Habeck von der weiteren Entwicklung der Stimmungslage im Land abhängig machen.“Wir sollten nicht so tun,…
Die erhöhten Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland seit dem Hamas-Massaker in Israel bringen Polizeikräfte zunehmend an die Belastungsgrenze.“Die gesamte Belastungssituation mit Personalmangel, zusätzlichen Aufgaben und…
Deutschlands Maschinenbauer warnen vor einer Abwanderung der Industrie. „Noch sind wir nicht deindustrialisiert. Wenn wir nicht sofort gegensteuern, wird das aber passieren. Deindustrialisierung ist eine valide…
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet, dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen, gegen welche Person es im Jahr 2022 mit einem…
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert offen den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angestrebten „Pakt für Industrie“.“Eine politisch gelenkte Subventionswirtschaft wird unseren Wohlstand nicht sichern. Auch vom…
