Der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Industriegipfel soll am 29. Oktober stattfinden. Zu dem Treffen im Kanzleramt sollen Vertreter aus den Branchen Auto, Stahl und…
Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak verteidigt die Änderung des Sicherheitspakets im parlamentarischen Verfahren. „Es ist selbstverständlich, dass wir im Parlament eine Initiative der Bundesregierung nachverhandeln und verbessern“, sagte…
In der Debatte um einen AfD-Verbotsantrag zeigt sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete Michael Kellner optimistisch, dass das Vorhaben eine Mehrheit im Bundestag finden kann.“Ich halte es überhaupt nicht…
Der Führer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, soll übereinstimmenden israelischen Medienberichten zufolge bei einem Angriff im Gazastreifen getötet worden sein. Entsprechende Meldungen seien von „hohen…
Nach Angaben des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wird das Land Bayern nach der Absage des Bundes voraussichtlich nicht alleine in das Flugtaxi-Startup Lilium investieren.“Aus…
In der Auseinandersetzung über die Nutzung gespeicherter Telekommunikationsdaten durch die Sicherheitsbehörden hat der Deutsche Anwaltsverein (DAV) massive Einwände gegen eine mögliche Einführung einer „anlasslosen Speicherung“ von…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Gaza: Israelische Medien melden Tötung von Hamas-Führer Sinwar. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere…
In der heutigen Diskussion um die Videoüberwachung in Städten gibt es viele unterschiedliche Meinungen. Einige Menschen glauben, dass mehr Kameras die Sicherheit erhöhen können, während andere…
Der Immobilienkonzern Vonovia steht vor einem Strategiewechsel. Schon in gut drei Wochen wolle der Dax-Konzern von einem harten Sparkurs wieder auf Wachstum umschalten, berichtet das „Handelsblatt“…
Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel befürwortet eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. „Wenn jemand Kanzler ist, dann ist er auch der nächste Kanzlerkandidat, es…
Der Bundestag hat am Donnerstag die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verabschiedet. Für die Reform stimmten 374 Abgeordnete, dagegen 285. Ein Parlamentarier enthielt sich.Mit dem…
Die designierten Linken-Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken können sich nicht vorstellen, dass ihre Partei im Fall eines erneuten Einzugs in den Bundestag mitregiert. „Auf…
