Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München sieht in den hybriden Angriffen Russlands in der Ostsee einen Fall für die Nato.
“Die Bedrohung, die von Russland ausgeht, ist schon relativ groß”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben) mit Blick auf die jüngste Attacke auf ein Unterseestromkabel zwischen Finnland und Estland. Mit den Attacken auf die Infrastruktur greife Russland zugleich die Wirtschaft an. “Die Attacken zuzuschreiben ist schwierig”, so Masala. “Deshalb muss man die kritische Infrastruktur besser schützen – national wie international, indem man die Vorfälle auf die Ebene der Nato hebt, und zwar nach Artikel 4 des Nato-Vertrages.”
In Artikel 4 heißt es: “Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebietes, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht sind.”
Der Militärexperte mahnte: “Man sollte Marineverbände oder Küstenwachen in der Ostsee patrouillieren und Schiffe kontrollieren lassen. Man kann das nicht flächendeckend machen. Dazu ist der Raum zu groß.” Man könne allerdings mehr tun und eine bessere Abschreckung erreichen, als das in den letzten Monaten der Fall war, betonte Masala. “Ich würde deshalb Beratungen im Nato-Rahmen über eine mögliche Reaktion initiieren.”
dts Nachrichtenagentur
