Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak hat seine Partei scharf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz abgegrenzt. “Wenn der Oppositionsführer die Probleme theatralisch beschreibt und der Bundeskanzler sie in aller Ruhe bestaunt, braucht es auch jemanden, der sie löst”, sagte der Bundestagsabgeordnete den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
“Das ist der Raum für uns Grüne.” Es gebe eine große Sehnsucht danach, dass eine politische Partei glaubwürdig den Eindruck vermittele, dass sie “das Ganze über das Kleine stellt – und zugleich für die Werte eintritt, die sie hat: Solidarität, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit”, sagte Banaszak. “Wir müssen weg von den Bullshit-Debatten der Union, ob Grillen weiter erlaubt sein soll oder nicht – als gäbe es da zwei Meinungen. Für so einen Quatsch stehe ich nicht zur Verfügung.”
Sich selbst beschrieb Banaszak, der der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, als pragmatisch. “Ein Versprechen kann ich meiner Partei geben: Ich setze mich mit allem, was ich habe, für meine Überzeugungen ein. Mit Konflikten kann ich umgehen und auch damit, nicht von allen gemocht zu werden”, sagte er. “Aber ja, ich bin ein grundpragmatischer Mensch, weil es mir um die Sache geht.”
Banaszak ließ – trotz schwacher Umfragewerte – Sympathie für eine Kanzlerkandidatur von Wirtschaftsminister Robert Habeck erkennen. Habeck werde “eine zentrale Rolle in unserem Wahlkampf spielen”, sagte er. Die Entscheidung über die personelle Zuspitzung falle auf dem Bundesparteitag im November.
Den Verweis auf schwache Umfragewerte wollte Banaszak nicht gelten lassen: “Als Olaf Scholz sich zum Kanzlerkandidaten ausgerufen hat, hielten das viele für Autosuggestion. Das politische System hat sich in einer Weise dynamisiert, dass sich in kurzer Zeit alles ändern kann.”
Banaszak, der gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner für die Nachfolge von Ricarda lang und Omid Nouripour kandidiert, hob hervor: “Diese Partei kann sehr viel mehr aus sich herausholen, als wir es derzeit tun. Der Geist muss sein: Wir können wieder zu alten Höhen kommen, also ran an die Arbeit.”
Scharf attackierte Banaszak die CSU für ihre Absage an eine Koalition mit den Grünen. “Wenn das der Geist ist, können wir einpacken in diesem Land. Parteien im demokratischen Spektrum müssen miteinander koalitionsfähig sein, so anstrengend die Gesprächspartner sein mögen”, sagte er. “Wer die Grünen verteufelt, während Faschisten und Putin-Fans auf dem Vormarsch sind, sollte Politik anderen überlassen.”
Banaszak kritisierte die Führung der Grünen Jugend für ihre Entscheidung, die Partei zu verlassen. “Mich lässt so was nicht kalt und ich verstehe, dass einige mit der realen Politik in einer schwierigen Koalition hadern”, sagte der Abgeordnete, der selbst einmal die Grüne Jugend führte. “Aber die Entscheidung, die Grünen zu verlassen, halte ich für grundfalsch. Ich bin davon überzeugt, dass es außerparlamentarische Bewegungen braucht, die nach Veränderung gieren. Aber es braucht auch eine Partei mit einer realen Machtperspektive, um die Dinge umzusetzen – und wenn es Schritt für Schritt ist. Politischer Wandel ist ein evolutionärer, kein revolutionärer Prozess.”
Zu seiner Kandidatur sagte Banaszak, er sei überstürzt zum Bewerber um den Parteivorsitz geworden. “Ich hatte gerade von der Rücktrittsentscheidung des Bundesvorstands erfahren, da war schon mein Name in der Presse”, sagte er den Funke-Zeitungen. “Zu dem Zeitpunkt wusste ich noch gar nicht, dass ich kandidiere. Dann kamen sehr viele Anrufe.”
Banaszak fügte hinzu: “Manchmal muss man in solchen Momenten den Sprung wagen – also bin ich gesprungen.”
dts Nachrichtenagentur
