Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) schließt eine One-Man-Show von Vizekanzler Robert Habeck bei den Grünen aus. “Es ist nicht vorstellbar, dass sich die Grünen an einer einzigen Person ausrichten – und das wäre auch nicht im Sinne von Robert Habeck”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
“Er hat schon jetzt eine herausragende Position als Vizekanzler, und er wird sie auch als wahrscheinlicher Spitzenkandidat der Grünen haben.” Mutmaßungen, die Grünen könnten sich in so etwas wie ein Bündnis Robert Habeck verwandeln, nannte Lemke Unsinn. “Das würden die Grünen nicht mit sich machen lassen und das liegt schon in der DNA der Partei”, sagte sie.
Lemke hob hervor: “Wir haben eine klare Quotierungsregelung, die Ausnahmen zulässt, um einzelne Spitzenkandidaten zu wählen. Aber den Anspruch, die Vielfalt der Partei in der Führung abzubilden, und den, dass Frauen mehr als nur ein Wörtchen mitzureden haben, geben wir niemals auf.”
Auf die Nachfrage, ob die Grünen keinen Kanzlerkandidaten aufstellen, sagte Lemke: “Die Frage, ob wir einen Kanzlerkandidaten oder einen Spitzenkandidaten nominieren, halte ich nicht für entscheidend. Entscheidend wird sein, wem die Menschen in unserem Land bei der Bundestagswahl Verantwortung für Gegenwart und Zukunft übertragen möchten.”
Das von Habeck verantwortete Heizungsgesetz wertet Lemke nicht zwingend als Hypothek für eine Spitzenkandidatur. “Bei dem Entwurf des Heizungsgesetzes sind vor eineinhalb Jahren Fehler gemacht worden, die Robert Habeck inzwischen – ich weiß nicht wie oft – eingestanden hat”, sagte die Ministerin. “Diese Fehler wurden behoben, Fristen wurden erheblich ausgeweitet und der Einbau von Wärmepumpen wird vom Staat ordentlich bezuschusst. Insofern sollte es keine Hypothek sein. Aber richtig ist natürlich, dass da etwas hängengeblieben ist und dass die Opposition nicht müde wird, auf diesem ersten Entwurf rumzureiten, anstatt zu applaudieren und zu sagen: Gut, dass jemand die Größe hat, Fehler nicht nur zu beheben, sondern sie auch einzuräumen.”
Lemke mahnte die Grünen müssten “konsequenter von der Lebensrealität der Menschen her denken und handeln und weniger aus abstrakten europäischen Zielen oder abstrakten wissenschaftlichen Erkenntnissen”. Zugleich müsse die Partei “stärker deutlich machen, dass unser Ziel natürlich um die Menschen kreist und darauf zielt, ihre Lebensumstände und ihre Zukunftsperspektiven zu stabilisieren”. Beim neuen Hochwasserschutzgesetz verweise sie sehr konkret darauf, dass es um Hab und Gut, Leib und Leben geht.
dts Nachrichtenagentur
