Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihren Vor-Vorgänger Dirk Niebel (FDP) scharf kritisiert.
Zur Äußerung Niebels, er sei als Minister mit deutlich weniger Geld ausgekommen, sagte sie der “Rheinischen Post” (Freitag): “Niebel war vor elf Jahren Minister, seitdem ist der Bundeshaushalt insgesamt stark gewachsen. Der Anteil der Entwicklungszusammenarbeit am Gesamtetat lag damals wie heute knapp über zwei Prozent. Aber die Aufgaben sind sehr viel größer geworden, zum Beispiel bei der Unterstützung der Länder, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen und oft selber arm sind.”
Sie kritisierte: “Heute ist Herr Niebel Rüstungslobbyist und findet offenbar, dass Deutschland weniger in die Entwicklungszusammenarbeit investieren sollte als allein sein Brötchengeber Rheinmetall an Umsatz macht. Ich kann das nicht ernst nehmen. Im Übrigen: Hätte er damals zum Beispiel schon stärker in den Klimaschutz investiert, dann müssten wir jetzt nicht so viele teure Klimaschäden bezahlen.”
Mit Blick auf Forderungen aus der FDP, die Entwicklungszusammenarbeit ins Auswärtige Amt einzugliedern, sagte Schulze: “Das fordert die FDP schon immer, außer sie stellen selbst den Minister.”
dts Nachrichtenagentur
