Monat: Mai 2024

Unmittelbar vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland dringt der Chef der EVP, Manfred Weber (CSU), auf eine gemeinsame europäische Raketenabwehr.“Die deutsch-französische Freundschaft…

In Papua-Neuguinea sind am Wochenende offenbar Hunderte Menschen bei einem Erdrutsch ums Leben gekommen. Die Zahl der Opfer betrage wohl mehr als 670, teilte die Internationale…

Die Stadt Ulm hat neue Radwege eröffnet, um den Fahrradverkehr zu fördern und die Stadt fahrradfreundlicher zu gestalten. Diese Initiative ist Teil eines umfassenden Plans zur…

Die Innenminister der SPD in Bund und Ländern bestehen auf einem schärferen Vorgehen gegen die AfD. „Um die Integrität der Parlamente zu wahren, sind Angehörige verfassungsfeindlicher…

Angesichts immer neuer Fälle von Gewalt gegen Politiker ruft der Städte- und Gemeindebund zu einem respektvollen Umgang in den Kommunen auf. Die besondere Nähe der ehrenamtlichen…

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach eigenen Angaben weiterhin ein sehr gutes Verhältnis zu Altkanzlerin Angela Merkel. „Angela Merkel ist eine herausragende Persönlichkeit und eine…

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält es auch für ein Gebot des Klimaschutzes, am Verbrennungsmotor festzuhalten. „Nur mit CO2-neutralen Kraftstoffen im Verbrenner werden wir unsere Klimaziele erreichen“, sagte…

Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine europäische Armee, dauerhafte Grenzkontrollen und keine weiteren Kompetenzen für Brüssel. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für…

Nach der Räumung der Berliner Humboldt-Universität hat sich Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dafür ausgesprochen, ein Symbol von Hamas-Sympathisanten – ein nach unten gerichtetes rotes Dreieck…

Die SPD will mit der Ausweitung von Zöllen die Importflut von Billigartikeln aus China eindämmen.Alexander Bartz, Handelsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der „Bild am Sonntag“: „Chinesische Billiganbieter…

Zwei Wochen vor der Europawahl verlieren die Sozialdemokraten weiter in den Umfragen. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ kommt die SPD…

Die 5,5 Millionen Bürgergeld-Empfänger in Deutschland müssen sich im nächsten Jahr auf eine Nullrunde einstellen.Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hat das Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) laut…