Jahr: 2023
Bei dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Sonntag in Berlin haben beide Länder eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. „Deutschland…
Nach den Worten der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), holt Deutschland mit dem jüngsten Hilfspaket für die Ukraine die Versäumnisse der Vergangenheit auf. „Die ersten…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Ukraine weitere zivile Hilfe zugesagt. „Die Hilfslieferungen an die Ukraine sind der größte Logistikeinsatz in der Geschichte des THW“, sagte…
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen haben bis 12 Uhr rund 21,9 Prozent der Wahlberechtigten in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. Das teilte die Landeswahlleitung mit. Bei…
Zugausfälle bleiben ein Problem bei der Deutschen Bahn – nicht nur während Streiks, sondern auch im regulären Betrieb. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das neue milliardenschwere Waffenpaket der Bundesregierung für Kiew als „wichtige und starke Hilfe“ begrüßt. „Gerade jetzt wollen wir alle, dass…
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert ihre eigene Partei für Kommunikationsfehler in der Klimaschutzpolitik. „Jetzt spüren wir die Klimaschutz-Maßnahmen in unserem Alltag, damit steigen die Sorgen vor…
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Cannabis-Legalisierung als „praxisuntauglich“ zurückgewiesen. „Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu den Cannabis-Clubs…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden. Dort ist unter anderem ein Gespräch…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland bei seinem Besuch in Berlin für die Unterstützung im Kampf gegen Russland gedankt. „In der schwierigsten Zeit in der…
In Bremen wird seit 8 Uhr eine neue Bürgerschaft gewählt. Rund 460.000 Wahlberechtigte sind zugleich aufgerufen, die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven sowie die Bremer Beiräte neu zu bestimmen.…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag unter großen Sicherheitsvorkehrungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen worden. Im Tiergarten waren Scharfschützen positioniert, bis…
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