Das Bundeskriminalamt hat am Mittwoch einen deutschen Staatsangehörigen in Koblenz festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte.…
Nach der erfolgreichen Ansiedlung einer Chipfabrik des taiwanesischen Halbleiterherstellers TMSC in Dresden fordert der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Bundesregierung zu einer aktiven Standortpolitik auf.…
Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Klimaschutz, Klaus Ernst (Linke), hat die im Klima- und Transformationsfonds vorgesehene Erhöhung des CO2-Preises um vier Cent pro Liter Benzin oder…
Ex-Fußballprofi Thomas Helmer hat die geplante Reform der Nachwuchsförderung beim DFB scharf kritisiert. Für den Europameister von 1996 ist das alles fast schon der Abschied vom…
Von allen EU-Ländern hat Deutschland seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am meisten Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Das teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch…
Der Deutsche Hausärzteverband begrüßt das E-Rezept, erwartet aber technische Probleme. Man befürwortete das Instrument – „wenn es denn in der Praxis auch problemlos funktioniert“, sagte Verbandschef…
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, ist um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie besorgt. „Wir sind in der Tat wieder der kranke Mann Europas“, sagte…
Die Bundesbank ändert ihre Strategie in der Bankenaufsicht. Die Zentralbank will ihre Kontrollintensität künftig stärker danach ausrichten, wie riskant eine Bank ist, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).…
Die Bundesregierung hat den Haushaltsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch sowohl den Wirtschaftsplan für das Jahr…
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass die Schuldenbremse bis zum Ende der Legislaturperiode eingehalten wird. Voraussetzung sei aber, dass nichts „Unvorhergesehenes“ passiere, sagte er…
Im französischen Wintzenheim im Elsass sind am Mittwoch mehrere Menschen bei einem Brand in einer Ferienunterkunft ums Leben gekommen. Bisher seien die Leichen von neun Personen…
Der Deutsche Konditorenbund (DKB) warnt vor den Folgen einer möglichen Mehrwertsteuererhöhung für Speisen in der Gastronomie und appelliert an die Bundesregierung, den reduzierten Satz auch 2024…
