Jahr: 2023
Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Parteivorsitzender der Linken, weist Vorwürfe der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali zurück, es würde in der Linken Mobbing gegen die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht…
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Forderung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zurückgewiesen, die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) mehr Tempo bei der Ausarbeitung eines sogenannten „Klimageldes“ gefordert…
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Ergebnisse des Gipfels der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) zum Putsch im Niger gelobt. „Dass die westafrikanische Regionalorganisation Ecowas und die Afrikanische…
Die Deutsche Bahn hat die Kulanzfrist, in der sie Bestellbestätigungen des Deutschlandtickets als Ticketersatz akzeptiert, bis Ende Dezember 2023 verlängert, weil es weiterhin vorkommen kann, dass…
Die „Schlagerpiloten“ stehen mit „Rio“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Rapper Travis Scott („Utopia“) und Roland Kaiser…
Die sich abzeichnende Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wird in der Ampelkoalition kontrovers bewertet. „Ich bleibe bei meiner Grundskepsis“, sagte der…
SPD und Grüne wenden sich gegen die im Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Einschnitte bei der Flüchtlingsberatung und -versorgung. Der SPD-Innenpolitiker Helge Lindh sagte der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe),…
Eine Woche vor Beginn der neuen Bundesligasaison spricht sich Ilja Kaenzig, Geschäftsführer des VfL Bochum, für neue Fernsehformate, schnellere Entscheidungen in der DFL und eine gemeinsame…
Die Union fordert die Bundesregierung auf, rasch Leitlinien für den Einsatz von Kampfdrohnen vorzulegen. Zwar ist die Bewaffnung der Drohnen bereits angelaufen – doch der Haushaltsausschuss…
Der Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung, kurz Kenfo, soll wohl die Milliarden für die Aktienrente verwalten. Das geht aus dem Gesetzentwurf für das sogenannte Generationenkapital…
Eine mögliche Verlängerung von Zustellfristen für Briefe durch die geplante Novellierung des Postgesetzes stößt bei den Christdemokraten auf Ablehnung. „Eine Schnecken-Post schadet unserer Wirtschaft, Rechnungen werden…
In der Debatte um das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition und die Auswahl der geeigneten Gefängnisse für Transpersonen will die FDP diese selbst entscheiden lassen. „Ich halte…
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