Jahr: 2023
Angesichts der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in kleinen Mengen will das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) neue Grenzwerte für die Autofahrer beim Drogenkonsum. Ähnlich…
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat mit Blick auf das von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geplante „Bürokratieentlastungsgesetz“ einen substanziellen Beitrag dazu von Wirtschaftsminister Robert…
Seit Beginn des groß angelegten bewaffneten Angriffs Russlands auf die Ukraine hat das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (OHCHR) 9.444 getötete und 16.940 verletzte Zivilisten gezählt. Man…
Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.946 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent…
Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) hat sich schockiert gezeigt angesichts einer Häufung queerfeindlicher Angriffe in den vergangenen Tagen und die Gesellschaft zur Solidarität aufgerufen. „Wir…
395.655 afghanische Staatsangehörige waren Ende Juni im Ausländerzentralregister erfasst. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der „Welt“ (Mittwochausgabe) mit. Ende 2013 lebten demnach…
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Gesetztesentwurf für die kommunale Wärmeplanung kritisiert, der am Mittwoch im Bundeskabinett verhandelt werden soll. „Die Verpflichtung zur kommunalen Wärmeplanung ist…
Angesichts des russischen Angriffskriegs hat die Fraktionschefin der Linken, Amira Mohamed Ali, davor gewarnt, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Es bestehe die Gefahr, dass Deutschland…
Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.767 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,9 Prozent. „Es zeichnet sich immer…
Um die Alltagsorganisation bei Paaren und Familien kümmern sich überwiegend Frauen, selbst wenn sie voll berufstätig sind. Das geht aus einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung hervor, über…
Die Pläne in Bayern, Hamburg und Hannover, die Barauszahlung des sogenannten „Taschengelds“ zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs an Asylbewerber durch „Bezahlkarten“ zu ersetzen, stoßen auf…
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat sich nach der Panne eines Regierungsflugzeugs, mit dem Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Australien, Neuseeland und Fidschi…
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