Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat zur Erklärung von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Lob und Kritik geäußert. „Die Entschuldigung von…
Die FDP fordert die Einführung einer „Subventionsbremse“. Einen entsprechenden Beschluss will die Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung in Dresden fassen, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgaben). „Die neue Subventionsbremse…
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) streitet die Vorwürfe gegen ihn weiterhin ab. „Ich betone nochmals, ich habe das Pamphlet nicht verfasst“, sagte Aiwanger bei…
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer anhaltenden Angriffskampagne chinesischer Hackereinheiten, die in Fachkreisen unter den Kürzeln „APT 15“ und „APT31“ bekannt sind. Um ihre Spuren…
Nach einem Jahrzehnt kehrt Tesla zurück zur Automobilmesse IAA. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgaben). Die neue Version des Model 3 soll dort jedoch nicht präsentiert werden,…
Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) sieht in der neuen Blutspenderichtlinie eine Fortführung der Diskriminierung homosexueller Männer. „Die Bundesärztekammer und das Paul-Ehrlich-Institut haben das Ziel einer…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) die Entlassung seines Stellvertreters und Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger von den Freien Wählern nahegelegt. „Jedes Bekenntnis…
In der SPD wächst die Ungeduld mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Die Ampel müsse „dringend eine sozialdemokratische Linie bekommen“, sagte Juso-Vizechef Philipp Türmer dem „Spiegel“. Er…
Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Antisemitismus-Erklärung des bayerischen Vizeministerpräsidenten und Freie-Wähler-Chefs, Hubert Aiwanger, in der Flugblatt-Affäre als „verstörend“ bezeichnet. „Das ist…
Die FDP hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) scharf für die von ihr genannten Sätze einer Kindergrundsicherung kritisiert. „Ich finde nicht hilfreich, jetzt mit neuen Zahlen innerhalb…
Der Dax hat am Donnerstag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag weiter zugelegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.995 Punkten berechnet, 0,6…
Die Grünen wollen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode den Fokus auf Investitionen in die Wirtschaft setzen. „Das sehen alle in der Koalition, es braucht mehr“,…
