Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen ursprünglich für diesen Freitag geplanten Antrag für eine Reaktivierung der Wehrpflicht wieder von der Tagesordnung des Bundestags genommen. Die Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen…
Die Justizministerien mehrerer Länder lehnen den Plan ab, Hauptverhandlungen in Strafprozessen künftig per Video aufzuzeichnen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im November vorgelegt.…
Die Singer-Songwriterin Nina Chuba dominiert die Charts. Ihr Debütalbum „Glas“ ist an der Spitze der Top 100, teilte die GfK am Freitag mit. Parallel bugsiert die…
Die Pünktlichkeit im Fernverkehr der Deutschen Bahn ist im Februar wieder zurückgegangen. 70,7 Prozent der ICE- und IC-Züge hätten ihr Ziel pünktlich erreicht, teilte die Bahn…
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird am Montag auf der Kabinettsklausur in Meseberg das endgültige Konzept für die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorstellen. „Ende kommenden Jahres wird die…
Die strafrechtliche Verfolgung hessischer Polizisten, die in Chatgruppen rassistische Inhalte und Nazisymbole ausgetauscht haben sollen, verläuft offenbar zunehmend im Sand. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner…
Das Aufnahmeprogramm der Bundesregierung für gefährdete Afghanen wird offenbar von Islamisten genutzt, um nach Deutschland zu gelangen. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des deutschen Botschafters…
Der Dax hat seine Gewinne vom Handelsstart bis zum Freitagmittag ausgebaut. Um 12:30 Uhr stand der Index bei rund 15.490 Punkten, 1,1 Prozent über Vortagesschluss. Da…
Das von Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) geplante Werbeverbot für zuckerhaltige Produkte ist offensichtlich viel weitreichender als bisher angenommen. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf den Referentenentwurf.…
Die für kommenden Dienstag in Brüssel geplante Abstimmung über ein Verbot von neuen Autos mit Verbrennermotor ab dem Jahr 2035 wird verschoben. Das teilte die schwedische…
Die Grünen in der Hauptstadt werfen in einer internen Analyse zu den Sondierungsgesprächen mit der SPD Giffey und ihrem Team Lügen vor. Hintergrund ist ein Dokument…
Medienberichte über eine Erhöhung der Grundgehälter im Management der Bahn stoßen in der Politik auf Kritik. Der SPD-Bahnexperte Martin Kröber sagte der „Bild“ zu den Lohnerhöhungen…
