Jahr: 2023
Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU), begrüßt die offenbar geplante Wiedereinsetzung eines Planungs- und Führungsstabes im Verteidigungsministerium. „Das ist der veränderten Sicherheitslage angemessen“, sagte…
Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Alexander Müller, begrüßt einen Stellenabbau im Bundesverteidigungsministerium, den Minister Boris Pistorius (SPD) im Rahmen einer Strukturreform laut Medienberichten plant.…
Der Bildungsforscher Dieter Dohmen hält die Schulen in Deutschland nicht gut für die Zukunft aufgestellt. „Wir haben seit Jahrzehnten zu viele junge Menschen, die kaum rechnen,…
Nach dem Tod einer Zehnjährigen in einer Einrichtung der Jugendhilfe im oberfränkischen Wunsiedel ermittelt die Polizei jetzt offenbar gegen drei Jugendliche. Das berichten RTL und die…
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln beschlossen. Damit wolle man Problemen bei der Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln beispielsweise zur Behandlung…
Die Bundesregierung hat eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts beschlossen. Das neue Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt. Ziel sei es, die Befugnisse des Bundeskartellamtes zu erweitern,…
Die Zahl der Fahrzeugzulassungen in Deutschland ist im März deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 281.361 Pkw neu zugelassen und damit 16,6 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, teilte…
Der Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik, Oliver Luksic (FDP), fordert die Bundesländer auf, den von der Ampel beschlossenen beschleunigten Ausbau von Autobahnen nicht zu…
Aleksander Ceferin bleibt Präsident des europäischen Fußball-Verbands Uefa. Der Slowene wurde am Mittwoch beim 47. Kongress des Verbandes in Lissabon per Akklamation im Amt bestätigt. Einen…
Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag etwas in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit…
Der Direktor der Denkfabrik Global Public Policy Institute (GPPI) in Berlin, Thorsten Benner, hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, ihre neue China-Strategie auf eine Verringerung der wirtschaftlichen…
Nach Einschätzung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ist die ostdeutsche Wirtschaft bisher gut durch die Energiekrise gekommen. Im Jahr 2022 expandierte sie mit 3,0 Prozent…
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