Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat im thüringischen Sonneberg anlässlich der Vereidigung des örtlichen AfD-Landrats jegliche Kooperation mit der AfD ausgeschlossen. “Zusammenarbeit mit dem AfD-Landrat kann es von unserer Seite nicht geben”, sagte Esken dem TV-Sender “Welt” am Mittwoch.
Das gelte auch für pragmatische Projekte im Landkreis, etwa im Straßenbau oder beim ÖPNV, bekräftigte die SPD-Chefin. Die Demokraten der anderen Parteien müssten dafür sorgen, dass man lokale Aufgaben “gemeinsam löst und dass man da eben eigenständige demokratische Mehrheiten für findet, dass man nicht auf die Zustimmung der AfD angewiesen ist”. Überhaupt gelte es, die Gefahr zu thematisieren, die von der AfD ausgehe. Das sei eine gemeinsame Aufgabe für alle anderen Partien, so Esken. Alle Demokraten müssten sich zusammentun “und ganz klar machen, dass die AfD eine rechtsradikale Partei ist, dass ihre Vertreter auch menschenfeindliche Ansichten äußern, unseren Staat unterwandern wollen”, sagte die SPD-Chefin. “Die sind wirklich gefährlich. Und das müssen wir auch sehr deutlich machen”, so Esken. “Und das müssen wir auch den Wählern deutlich machen.”
dts Nachrichtenagentur
