Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat Parteichef Friedrich Merz vor Angriffen aus den eigenen Reihen in Schutz genommen. Auch bei den Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet habe es innerparteilich nicht nur flächendeckend ungeteilte Zustimmung gegeben, sagte Bosbach der “Welt” (Donnerstagausgabe).
“Aber an eine derart massive persönliche Kritik an der Führung kann ich mich nicht erinnern.” Wenn man sich die strittige Passage im Sommerinterview des ZDF genau ansehe, habe Friedrich Merz weder wörtlich noch sinngemäß gesagt, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU nur für die Bundes- und Landesebene gilt, nicht aber für die Kommunen, so Bosbach. Es sei kurios, dass Friedrich Merz am nächsten Tag per Tweet etwas habe korrigieren müssen, was er gar nicht gesagt habe. Wenn die CDU sich immer weiter in innerparteilichen Scharmützeln verheddere, könne der Eindruck von Unsortiertheit entstehen.
“Dabei machen mir die Indianer an der Basis keinen Kummer. Dort treffe ich auf hochmotivierte, engagierte Mitglieder. Die Häuptlinge machen mir da mehr Kummer.” Bosbach denke dabei an diejenigen, die in der Union Führungsverantwortung hätten und deren Wort daher Gewicht habe.
Dass der ehemalige Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans (CDU), die Eignung von Merz als Kanzlerkandidat infrage stelle, kritisierte Bosbach scharf. “Es mag sein, dass Herr Hans tatsächlich nicht der Einzige ist, der in der CDU so denkt, aber ich persönlich teile seine Auffassung ganz ausdrücklich nicht”, so Bosbach. “Sollte Herr Hans glauben, der CDU mit dieser Wortmeldung einen Gefallen getan zu haben, dann irre er gewaltig. Das hilft höchstens der Konkurrenz.”
Aktuell fehle es in der CDU erkennbar an Geschlossenheit, ohne die keine Partei erfolgreich sein könne. “Im Bundestag müssen wir unsere politischen Alternativen zur Ampel prägnanter herausarbeiten und vor allem konkretisieren, was uns von den anderen Parteien inhaltlich unterscheidet.” Die Ampel-Regierung stecke im Formtief, ihre Politik stoße auf teilweise massiven Widerstand, viele Menschen und Betriebe seien geradezu verzweifelt. “In dieser Lage neigen leider nicht wenige dazu, ihrem Protest gegen die Politik der Ampel durch Hinwendung zur AfD Ausdruck zu verleihen”, so Bosbach.
Ein Blick ins Ausland zeige, dass auch dort rechte Parteien verstärkten Zulauf haben. “Das war vor Jahren anders. Jetzt geht das Pendel in die andere Richtung.”
dts Nachrichtenagentur