Die NPD hat laut Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler besonders vor dem Hintergrund der Wahlerfolge der AfD massiv an Bedeutung verloren und sei politisch nahezu nicht mehr handlungsfähig. “Die NPD hat nur noch symbolische Bedeutung als älteste bestehende rechtsextreme Partei in Deutschland”, sagte Häusler, der an der Hochschule Düsseldorf forscht, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben).
Und auch das habe durch die im Juni erfolgte Umbenennung der Partei in “Die Heimat” einen Knick bekommen. “Wenn man den Traditionsnamen aufgibt, ist das ein Eingeständnis, dass man mit dem bisherigen Konzept gescheitert ist”, so Häusler. Der Bedeutungsverlust der NPD habe mehrere Faktoren, der größte davon sei sicherlich die AfD. “Die AfD hat sich seit ihrer Gründung immer weiter radikalisiert und zum offenen Rechtsextremismus hinbewegt. Das hat zur Folge, dass die AfD sich zu einem erfolgreichen parteipolitischen Dach der rechtsextremen Szene in Deutschland entwickelt hat”, erklärte Häusler.
“Menschen mit einem geschlossenen rechtsextremen Weltbild fragen sich, warum sie eine Kleinstpartei ohne Erfolgsaussicht wählen sollten”, fügte er an. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich am Dienstag und Mittwoch in einer mündlichen Verhandlung mit der Frage, ob die rechtsextremen Partei aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann.
dts Nachrichtenagentur
