Scholz empfängt chinesischen Regierungschef im Kanzleramt

Li Qiang und Olaf Scholz am 19.06.2023

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude versammelten sich rund 100 Protestler in roten T-Shirts.

Beim Abendessen im Kanzleramt ist unter anderem ein vertrauliches Gespräch geplant. Dem Vernehmen nach dürfte es dabei unter anderem um die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder, den Krieg in der Ukraine und die Spannungen zwischen China und den USA im Konflikt um Taiwan gehen. Ein zentrales Thema könnte zudem die in der letzten Woche von der Bundesregierung vorgestellte “Nationale Sicherheitsstrategie” sein. In dieser war die Volksrepublik als “Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale” bezeichnet worden. In den vergangenen Jahren hatten jedoch die “Elemente der Rivalität und des Wettbewerbs” zugenommen, heißt es in dem Strategiepapier. Am Montagvormittag war Li Qiang bereits von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Schloss Bellevue empfangen worden. Li Qiang gilt als enger Vertrauter Xi Jinpings. Am Dienstag starten die offiziellen Gespräche der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.

dts Nachrichtenagentur

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