Monat: Mai 2023

Die Linke startet einen Anlauf, den 8. Mai zu einem europaweiten Feiertag zu erklären – als Tag der Befreiung vom Faschismus. Dafür will sie sich im…

Der Leerstand von Wohnungsraum im Umland großer Metropolen ist rückläufig. Verbesserte Möglichkeiten zur Heimarbeit und erschwinglichere Immobilienpreise machen das Gebiet immer attraktiver, wie aus dem CBRE-Empirica-Leerstandsindex…

Die Züge der Deutschen Bahn sind im April etwas pünktlicher unterwegs gewesen als im März. Im Fernverkehr stieg der Anteil der Züge, die ihr Ziel mit…

In der Statistik zu politisch motivierter Kriminalität gibt es seit dem 1. Januar 2022 eine neue Kategorie: „Männerfeindlichkeit“. Bislang hat die Polizei allerdings kaum Taten ausgemacht,…

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine neue Photovoltaik-Strategie vorgelegt. Ziel soll es sein, den Ausbau der Solarenergie in Deutschland zu beschleunigen, sagte er am Freitag im…

Nach dem Brand in einer unbewohnten hessischen Asylunterkunft haben sich Politiker aus Regierung und Opposition besorgt gezeigt. „In den letzten Monaten war zu beobachten, dass sich…

Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, hat mit Skepsis auf das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Freitag vorgelegte Konzept für einen…

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Finanzierung der Flüchtlingskosten durch den Bund künftig an der Zahl der Neuankömmlinge auszurichten. „Der Bund…

Der Staatsbesuch von Großbritanniens König Charles III. Ende März hat den deutschen Steuerzahler rund 440.000 Euro gekostet, die Kosten des Verfassungsschutzes nicht eingerechnet. Das geht aus…

Die Bundesregierung unter Helmut Kohl (1982 bis 1998) stand stets im Verdacht, den Beitritt der Türkei zur Europäischen Gemeinschaft (EG) offiziell zu befürworten und insgeheim zu…

Grünen-Verkehrspolitiker Stefan Gelbhaar hat die EU-Kommission gebeten, zu prüfen, ob die deutsche Dienstwagenbesteuerung gegen EU-Recht verstößt. Anlass ist ein Gutachten, das er bei den Wissenschaftlichen Diensten…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am 9. Mai vor dem EU-Parlament in Straßburg sprechen. Das teilte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag mit. Die Rede…