Monat: Mai 2023

Der erste vom Bundestag eingesetzte Bürgerrat wird sich mit dem Thema Ernährung beschäftigen und gerät daher inhaltlich in Konflikt mit Gesetzesvorhaben von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne).…

In London ist am Samstagmittag König Charles III. offiziell gekrönt worden. Pünktlich um 12:02 Uhr Ortszeit (13:02 deutscher Zeit) setzte der Erzbischof von Canterbury, Justin Welby,…

Markus Söder ist auf einem kleinen Parteitag in Nürnberg offiziell zum Spitzenkandidaten der CSU für die Landtagswahl im Herbst gekürt. Er wurde am Samstag in offener…

Die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, sieht ihre Partei auch in Ostdeutschland im Aufwind. „Als Partei sind wir im gesamten Land verankert, unsere Mitgliederzahlen wachsen…

Brandenburg und Sachsen haben in einem gemeinsamen Brief der beiden Landesinnenminister die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Errichtung stationärer Grenzkontrollen aufgefordert, um „einen Teil der unerlaubten…

Die Bundesregierung erlaubt türkischen Erdbebenopfern, die bei Verwandten in Deutschland untergekommen sind, bis zu drei Monate länger im Bundesgebiet zu bleiben als bisher geplant. Die Betroffenen,…

Der Berliner Virologe Christian Drosten hat vor falschen Schlussfolgerungen aus der Corona-Pandemie gewarnt. Das „grundsätzliche und ideologische Ausschließen von Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen“ sei gewagt, sagte er…

Etwa neun Prozent der Ausreisepflichtigen sind zuvor schon mehrmals nach Deutschland zugewandert. Das geht aus einer Studie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, über…

Die Union plant nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder eine „nationale Unterschriftenaktion“ gegen die von der Ampel-Regierung vereinbarte Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Die CDU werde mit der…

Mehrere russische Regionen, die Halbinsel Krim sowie über 20 Städte haben ihre Paraden zum „Tag des Sieges“ am 9. Mai aus Sicherheitsgründen abgesagt. Die Feierlichkeiten in…

Aus der mittelständischen Wirtschaft kommt Kritik an den Plänen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für die Einführung eines Industriestrompreises. „Es kann doch nicht sein, dass insbesondere…

Der Berliner Virologe Christian Drosten hat vor einer ernsthaften Tropenkrankheit hierzulande gewarnt. „In Deutschland breitet sich das West-Nil-Virus aus“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).…